{"typ":"fundstellen","limit":20,"offset":0,"technik":"leugnen","gesamt":396,"treffer":[{"id":"fs-migr-1799","zitat":"Das Gesetz bewirkt für eine winzige Minderheit aller Asylanten nicht mehr als eine einfache Beweislastumkehr. Der Antragsteller muss nun beweisen können, dass er verfolgt wurde. Das aber sollte, so will ich meinen, im Grunde für alle Anträge gelten.","sprecher":"Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)","datum":"2016-06-02","thema":"migration","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/5 — Beratung Zustimmung des Landes Sachsen-Anhalt zum Asylkompromiss im Bundesrat Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/72","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/005stzg.pdf","techniken":["leugnen"],"topoi":[],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-migr-1799"},{"id":"fs-gsnd-1141","zitat":"Durch die bereits geltende Rechtslage sind Personen mit abweichendem Sexualverhalten ausreichend vor echter Diskriminierung geschützt.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2016-09-22","thema":"familie","quelle_titel":"Drucksache 7\/381 — Antrag Fraktion AfD „Aktionsprogramm für die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern, Transsexuellen u","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d0381aan.pdf","techniken":["leugnen"],"topoi":[],"begriffe":["abweichende_sexualitaet"],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-gsnd-1141"},{"id":"fs-gsnd-1142","zitat":"Das Aktionsprogramm der Landesregierung verringert keine echte Diskriminierung, es verschafft Personen mit abweichendem Sexualverhalten und deren Verbänden eine nicht zu rechtfertigende Überprivilegierung und stellt die Grundlagen unserer Gesellschaft infrage.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2016-09-22","thema":"familie","quelle_titel":"Drucksache 7\/381 — Antrag Fraktion AfD „Aktionsprogramm für die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern, Transsexuellen u","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d0381aan.pdf","techniken":["leugnen","kampfbegriff","dramatisieren"],"topoi":["topos_gefahr"],"begriffe":["ueberprivilegierung","abweichende_sexualitaet"],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-gsnd-1142"},{"id":"fs-gsnd-abs-0007","zitat":"Dieses Ansinnen lehnt die AfD-Fraktion ab. Durch die bereits geltende Rechtslage sind Personen mit abweichendem Sexualverhalten ausreichend vor echter Diskriminierung geschützt. Das Aktionsprogramm der Landesregierung verringert keine echte Diskriminierung, es verschafft Personen mit abweichendem Sexualverhalten und deren Verbänden eine nicht zu rechtfertigende Überprivilegierung und stellt die Grundlagen unserer Gesellschaft infrage. Wir fordern daher die Regierung auf, dieses Programm sofort einzustellen und die dadurch gebundenen Mittel künftig auf Programme zur Förderung von Familien mit Kindern zu konzentrieren.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2016-09-22","thema":"familie","quelle_titel":"Drucksache 7\/381 — Antrag Fraktion AfD „Aktionsprogramm für die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern, Transsexuellen u","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d0381aan.pdf","techniken":["aufrechnen","dramatisieren","kampfbegriff","leugnen"],"topoi":["topos_gefahr"],"begriffe":["abweichende_sexualitaet","ueberprivilegierung"],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-gsnd-abs-0007"},{"id":"fs-bild-2068","zitat":"Ich stelle diese Fragen, weil bei dem, was Sie beantragen und was Sie fordern, die Frage auftaucht, ob Sie sich eigentlich um die Probleme kümmern, die die Menschen in unserem Land wirklich haben, oder ob Sie Probleme zusätzlich erfinden, die es eigentlich gar nicht gibt.","sprecher":"Robert Farle (AfD)","datum":"2016-10-27","thema":"familie","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/11 — Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/55 Beratung Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - Drs. 7\/407 Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/503 Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/479 (Erste Beratung in der 4. Sitzung des Landtages am 01.06.2016)","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/011stzg.pdf","techniken":["leugnen","nurfragen"],"topoi":["topos_volkswille"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-2068"},{"id":"fs-bild-abs-0732","zitat":"Frage 2: Homo- und Transphobie. Gut, nehmen wir einmal an, es gäbe diese Geisteskrankheit. Dann wären doch diejenigen, die unter dieser Krankheit litten, in ihrem freien Willen beeinträchtigt. Sie wären geisteskrank. Dann aber könnte man sie auch nicht mehr zur Verantwortung ziehen für das, was sie sagen oder tun. Oder etwa nicht?","sprecher":"Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)","datum":"2016-10-27","thema":"familie","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/11 — Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/55 Beratung Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - Drs. 7\/407 Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/503 Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/479 (Erste Beratung in der 4. Sitzung des Landtages am 01.06.2016)","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/011stzg.pdf","techniken":["leugnen","nurfragen"],"topoi":[],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-abs-0732"},{"id":"fs-bild-2060","zitat":"Ruf nach sogenannter Polizeigewalt ein beliebtes Mittel politischer Auseinandersetzung und Rechtfertigungsgrundlage für Gewalt gegen Menschen und Eigentum.","sprecher":"Hagen Kohl (AfD)","datum":"2016-12-14","thema":"bildung","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/16 — Erste Beratung Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7\/685 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7\/707 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Drs. 7\/742 (Erste Beratung in der 9. Sitzung des Landtages am 29.09.2016)","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/016stzg.pdf","techniken":["umkehr","leugnen"],"topoi":["topos_recht"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-2060"},{"id":"fs-bild-abs-0746","zitat":"Soweit bekannt, gab es in Sachsen-Anhalt auch ohne individuelle Kennzeichnung von Einsatzeinheiten keine Probleme, wenn es darum ging, einem Verdacht nachzugehen, dass ein Beamter überzogene Gewalt angewendet hat. Es gibt also keinen sachlichen Grund und keine Notwendigkeit für deren Einführung. Folglich handelt es sich hierbei um einen Kniefall der einst so stolzen CDU vor weltfremden rot-grünen Ideologen.","sprecher":"Hagen Kohl (AfD)","datum":"2016-12-14","thema":"bildung","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/16 — Erste Beratung Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7\/685 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7\/707 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Drs. 7\/742 (Erste Beratung in der 9. Sitzung des Landtages am 29.09.2016)","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/016stzg.pdf","techniken":["kampfbegriff","leugnen"],"topoi":[],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-abs-0746"},{"id":"fs-migr-0880","zitat":"Kein Land der Erde hat es bisher geschafft, Menschen aus ihrer Heimat zu entwurzeln, in ein ganz anderes Land zu bringen und dort zu integrieren. Das hat auch Deutschland nicht geschafft.","sprecher":"Robert Farle (AfD)","datum":"2017-02-02","thema":"migration","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/19 — Erste Beratung Asylkrise bewältigen - Maßnahmen zum Schutz vor Terror, Kriminalität und Kostenexplosion Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/889","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/019stzg.pdf","techniken":["pauschalisieren","leugnen"],"topoi":[],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-migr-0880"},{"id":"fs-migr-0054","zitat":"Das Projekt, Deutschland als Einwanderungsland, ist realpolitisch bereits vor der Flüchtlingskrise von 2015 gescheitert.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2017-02-22","thema":"migration","quelle_titel":"Drucksache 7\/1044 — Antrag Fraktion AfD Staatsangehörigkeitsrecht nicht aufweichen - Wahlrecht für Ausländer nicht erweitern Der Landtag wol","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d1044aan.pdf","techniken":["leugnen"],"topoi":["topos_gefahr"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-migr-0054"},{"id":"fs-migr-0060","zitat":"Die erleichterte Einbürgerung fördert Integration nicht, sie bewirkt das Gegenteil. Integration ist eine Bringschuld, der handlungsfähige Staat fordert sie ein!","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2017-02-22","thema":"migration","quelle_titel":"Drucksache 7\/1044 — Antrag Fraktion AfD Staatsangehörigkeitsrecht nicht aufweichen - Wahlrecht für Ausländer nicht erweitern Der Landtag wol","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d1044aan.pdf","techniken":["leugnen","kampfbegriff"],"topoi":["topos_recht","topos_kultur"],"begriffe":["bringschuld"],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-migr-0060"},{"id":"fs-ener-0469","zitat":"Der CO2-Ausstoß ist völlig unumstritten. Wir gehen davon aus, dass es einfach eine ideologische Frage ist, die die GRÜNEN hochstilisiert haben.","sprecher":"Robert Farle (AfD)","datum":"2017-04-06","thema":"klima","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/24 — Beratung Ausbau der Windenergie stoppen, Repowering beginnen, Stromtrassen vermeiden Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/1164","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/024stzg.pdf","techniken":["leugnen","delegitimieren"],"topoi":["topos_realitaet"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-ener-0469"},{"id":"fs-ener-0470","zitat":"Zwischen dem Klimawandel und der Tatsache, wie viel CO2 in der Luft ist, gibt es keinen signifikanten und nachweisbaren Zusammenhang.","sprecher":"Robert Farle (AfD)","datum":"2017-04-06","thema":"klima","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/24 — Beratung Ausbau der Windenergie stoppen, Repowering beginnen, Stromtrassen vermeiden Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/1164","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/024stzg.pdf","techniken":["leugnen"],"topoi":["topos_realitaet"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-ener-0470"},{"id":"fs-ener-0475","zitat":"Jemand, der nachdenkt, begreift, dass es keinen direkten Zusammenhang zwischen CO2-Ausstoß und Erderwärmung gibt.","sprecher":"Robert Farle (AfD)","datum":"2017-04-06","thema":"klima","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/24 — Beratung Ausbau der Windenergie stoppen, Repowering beginnen, Stromtrassen vermeiden Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/1164","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/024stzg.pdf","techniken":["leugnen","delegitimieren"],"topoi":["topos_realitaet"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-ener-0475"},{"id":"fs-fami-0028","zitat":"Auch anerkannte Flüchtlinge genießen nur ein Gastrecht auf Zeit","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2017-04-26","thema":"familie","quelle_titel":"Drucksache 7\/1299 — Antrag Fraktion AfD Sonderklassen für Flüchtlingskinder einführen - Schulen entlasten! Der Landtag wolle beschließen: Di","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d1299aan.pdf","techniken":["kampfbegriff","leugnen"],"topoi":["topos_recht"],"begriffe":["gastrecht"],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-fami-0028"},{"id":"fs-fami-0032","zitat":"Bei Kindern von Flüchtlingen kann es aber gar nicht um Integration gehen","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2017-04-26","thema":"familie","quelle_titel":"Drucksache 7\/1299 — Antrag Fraktion AfD Sonderklassen für Flüchtlingskinder einführen - Schulen entlasten! 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