{"typ":"fundstellen","limit":20,"offset":0,"topos":"topos_wirkungslosigkeit","gesamt":806,"treffer":[{"id":"fs-fami-0667","zitat":"Wenn Sie, die SPD, in Ihrer Regierungsverantwortung in den letzten 25 Jahren nur einen Teilbetrag dieser Summe für Familien ausgegeben hätte, dann brauchten wir heute nicht den Kommentar von Ihnen zu hören, dass wir Zuwanderung für Ausbildungsbetriebe und in unsere Wirtschaft brauchen.","sprecher":"Alexander Raue (AfD)","datum":"2016-06-01","thema":"familie","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/4 — Beratung","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/004stzg.pdf","techniken":["aufrechnen"],"topoi":["topos_zahlen","topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-fami-0667"},{"id":"fs-gsnd-abs-0476","zitat":"Aber was heißt das? - Es wird ein weltweites Netzwerk aus Freihandelsabkommen geschlossen, sodass irgendwann jeder Konzern jeden Staat verklagen kann. Kein Parlament, kein Verfassungsgericht kann das dann mehr aufhalten.","sprecher":"Tobias Rausch (AfD)","datum":"2016-06-01","thema":"gesundheit","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/4 — Beratung TTIP- und CETA-Leaks ermöglichen öffentliche Auseinandersetzung mit transatlantischen Geheimabkommen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/55","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/004stzg.pdf","techniken":["dramatisieren"],"topoi":["topos_gefahr","topos_recht","topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-gsnd-abs-0476"},{"id":"fs-kult-0004","zitat":"Wir sollten uns jedoch fragen, ob das Internet auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk braucht, meine Damen und Herren.","sprecher":"Matthias Büttner (AfD)","datum":"2016-06-01","thema":"kultur","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/4 — Erste Beratung Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/004stzg.pdf","techniken":["nurfragen"],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-kult-0004"},{"id":"fs-kult-abs-0244","zitat":"„Es bleibt dabei: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht das Internet.“ Wir sollten uns jedoch fragen, ob das Internet auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk braucht, meine Damen und Herren.","sprecher":"Matthias Büttner (AfD)","datum":"2016-06-01","thema":"kultur","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/4 — Erste Beratung Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/004stzg.pdf","techniken":["delegitimieren","nurfragen"],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-kult-abs-0244"},{"id":"fs-migr-1769","zitat":"An die Adresse der Bundesregierung muss ich sagen: Diese kosmetische Maßnahme als großen politischen Wurf zu verkaufen, ist reine Volksverdummung.","sprecher":"Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)","datum":"2016-06-02","thema":"migration","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/5","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/005stzg.pdf","techniken":["kampfbegriff","delegitimieren"],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":["volksverdummung"],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-migr-1769"},{"id":"fs-migr-abs-0342","zitat":"Keiner von Ihnen vertritt hier die eigenen Werte und Traditionen, und keiner von Ihnen zeigt, wo er im Konfliktfall hingehört. Wir brauchen uns dann nicht zu wundern, wenn uns diese Straftäter mit unseren eigenen Gesetzen auf der Nase herumtanzen. So können Sie einer kulturellen Minderheit keine Werte wie Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechte oder Gesetzessysteme nahe bringen.","sprecher":"Oliver Kirchner (AfD)","datum":"2016-06-02","thema":"migration","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/5 — Beratung Zustimmung des Landes Sachsen-Anhalt zum Asylkompromiss im Bundesrat Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/72","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/005stzg.pdf","techniken":["kulturalisieren","naturalisieren","pauschalisieren"],"topoi":["topos_kultur","topos_recht","topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-migr-abs-0342"},{"id":"fs-wirt-1420","zitat":"Die Sanktionen des Westens gegen Russland, aber auch die russischen Gegenmaßnahmen lösen die politischen Probleme nicht, sondern verschärfen sie.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2016-08-25","thema":"wirtschaft","quelle_titel":"Drucksache 7\/286 — Antrag Fraktion AfD Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation beenden Der Landtag möge beschließen: Die Lande","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d0286aan.pdf","techniken":["aufrechnen"],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-wirt-1420"},{"id":"fs-wirt-abs-0478","zitat":"Im Sommer 2015 gab es eine Grundsatzeinigung der 28 Staats- und Regierungschefs. Es wurde beschlossen, die Sanktionen erst aufzuheben, wenn die Vereinbarungen des Minsker Friedensplanes zum Ukrainekonflikt komplett erfüllt sind. Das ist bislang nicht der Fall. Aber Russland hat es nicht alleine in der Hand, ob die Minsk-Vereinbarungen erfüllt werden oder nicht. Die ukrainische Regierung blockiert aktiv den Minsker Friedensplan. Die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik mit ihrem Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit hat in der Publikation SWP aktuell vom Februar 2016 zur Umsetzung der Minsker Vereinbarung unter der Überschrift „Ukraine bremst“ u. a. darauf hingewiesen, dass einige ukrainische Politiker in einer Blockade von Minsk ein Instrument sehen, um die EU-Sanktionen gegen Russland aufrechtzuerhalten. Eine Lösung des Konfliktes ist nicht in Sicht. Der „Alles- oder-Nichts“-Kurs der EU ist gescheitert. Alle beteiligten Akteure leiden unter den schmerzhaften Russland-Sanktionen der EU. Die russische Wirtschaft und damit die Bevölkerung leiden besonders stark unter den Strafmaßnahmen. Aber auch die einheimische Wirtschaft ist betroffen. Der Verband der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalt und die IHK Magdeburg vermeldeten Probleme aufgrund der Sanktionen und Handelsbeschränkungen. Die Exporte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach Russland sind laut einer Meldung auf „MDR-online“ massiv eingebrochen. Ihr Wert hat sich gegenüber 2013 fast halbiert. Das Ziel, den Konflikt zu lösen, wurde verfehlt. Die Sanktionen des Westens gegen Russland, aber auch die russischen Gegenmaßnahmen lösen die politischen Probleme nicht, sondern verschärfen sie. Der Konflikt befindet sich in einer scheinbar endlosen Eskalationsspirale. Sanktionen sind untaugliche Mittel in der politischen Auseinandersetzung mit Russland. Zudem sprechen sich immer mehr Menschen dafür aus, die gegenseitigen Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Rund 80 Prozent der Russen und 69 Prozent der Deutschen sind dafür. Die Wirtschaftssanktionen verstärken die Spaltung beider Gesellschaften. Es muss zum Dialog zurückgekehrt werden. Denn ein Dialog über Verbindendes, aber auch Trennendes ist Voraussetzung für die Lösung politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Probleme.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2016-08-25","thema":"wirtschaft","quelle_titel":"Drucksache 7\/286 — Antrag Fraktion AfD Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation beenden Der Landtag möge beschließen: Die Lande","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d0286aan.pdf","techniken":["aufrechnen","dramatisieren","umkehr","verschweigen"],"topoi":["topos_volkswille","topos_wirkungslosigkeit","topos_zahlen"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-wirt-abs-0478"},{"id":"fs-bild-1285","zitat":"Wo soll das noch hinführen? -","sprecher":"Lydia Funke (AfD)","datum":"2016-09-02","thema":"bildung","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/8 — Erste Beratung Vorgesehene Ausstattung der Schulen mit pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im kommenden Schuljahr gewährleisten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/266 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/306","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/008stzg.pdf","techniken":["nurfragen"],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-1285"},{"id":"fs-bild-1311","zitat":"In diesem Zeitraum ist nun aber der Anteil der Schulabbrecher nicht gesunken. Im Jahr 2008 haben 10,8 % die Schule ohne Abschluss verlassen; 2015 lag die Abbrecherquote bei 10,6 %. Null Effekt!","sprecher":"Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)","datum":"2016-09-30","thema":"bildung","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/10 — Beratung Sozialpädagogische Arbeit an Schulen langfristig sichern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/373 Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90\/DIE GRÜNEN Drs. 7\/410","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/010stzg.pdf","techniken":["desinformation"],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit","topos_zahlen"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-1311"},{"id":"fs-bild-1312","zitat":"Schulsozialarbeit hat keinen Nutzen, möglicherweise richtet sie sogar Schaden an.","sprecher":"Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)","datum":"2016-09-30","thema":"bildung","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/10 — Beratung Sozialpädagogische Arbeit an Schulen langfristig sichern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/373 Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90\/DIE GRÜNEN Drs. 7\/410","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/010stzg.pdf","techniken":["dramatisieren"],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-1312"},{"id":"fs-bild-abs-0260","zitat":"Und da man von Fortschritt in aller Regel nur dann spricht, wenn irgendetwas besser wird, hat das, was Sie tun, mit Fortschritt nicht das Geringste zu tun. Sie produzieren unter den Männern sozialen Stress, machen es den karrierewilligen Frauen zu leicht und gefährden das akademische Niveau. Und wozu das alles?","sprecher":"Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)","datum":"2016-09-30","thema":"bildung","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/10 — Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7\/372 Beratung Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90\/DIE GRÜNEN - Drs. 7\/409 Gleichstellung an Hochschulen Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90\/DIE GRÜNEN - Drs. 7\/358","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/010stzg.pdf","techniken":["dramatisieren"],"topoi":["topos_leistung","topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-abs-0260"},{"id":"fs-demo-1180","zitat":"Die gerichtlich verhängten Sanktionen werden von den Delinquenten häufig nicht als Strafe empfunden.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2016-10-20","thema":"demokratie","quelle_titel":"Drucksache 7\/483 — Antrag Fraktion AfD Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende aufheben Der Landtag wolle beschließen: Die Lande","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/drs\/wp7\/drs\/d0483aan.pdf","techniken":[],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-demo-1180"},{"id":"fs-demo-0453","zitat":"Trotz immer mehr hinzugezogener Sozialpädagogen und Psychologen, trotz mehr sozialpädagogischer Erlebnisangebote wie Wandern und Abenteuerreisen sind die Zahlen nicht besser geworden.","sprecher":"Mario Lehmann (AfD)","datum":"2016-10-27","thema":"demokratie","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/11 — Beratung Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende aufheben Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/483 Alternativantrag Fraktion DIE LINKE Drs. 7\/507","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/011stzg.pdf","techniken":[],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-demo-0453"},{"id":"fs-migr-abs-0382","zitat":"Man könnte meinen, das Problem wird jetzt gelöst. Doch es wird gelöst werden, weil es nicht erkannt wurde. Mehr als Kosmetik und wahlvorbereitende Schaufensteraktionen planen Sie nicht. Sie wollen jene Personen, welche sofort ausreisepflichtig sind, das heißt jene ohne Duldung und andere Bleibetitel, schnell abschieben. Dagegen ist nichts einzuwenden, erst recht nicht durch die AfD.","sprecher":"Alexander Raue (AfD)","datum":"2016-10-27","thema":"migration","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/11 — Beratung Maßnahmenplan zur sofortigen Erhöhung des Abschiebedrucks und der Rückführungszahlen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/485","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/011stzg.pdf","techniken":[],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-migr-abs-0382"},{"id":"fs-bild-abs-0647","zitat":"Der sogenannte „Bologna-Prozess“, die Einführung modularisierter BA- und MA-Studiengänge und die damit zusammenhängenden Umstrukturierungen haben der deutschen Universität schweren Schaden zugefügt. Die neuen Studiengänge haben das Studium bürokratisiert, verschult und ohne Not verkompliziert.","sprecher":"AfD-Fraktion","datum":"2016-11-17","thema":"bildung","quelle_titel":"Drucksache 7\/606 — Antrag Fraktion AfD „Bologna-Prozess“ kontrolliert rückabwickeln – Deutsche Universität stärken! 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Dazu waren diese Umstrukturierungen nicht notwendig.","sprecher":"Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)","datum":"2016-11-24","thema":"bildung","quelle_titel":"Stenografischer Bericht 7\/14 — Beratung „Bologna-Prozess“ kontrolliert rückabwickeln - Deutsche Universität stärken! Antrag Fraktion AfD - Drs. 7\/606","quelle_url":"https:\/\/padoka.landtag.sachsen-anhalt.de\/files\/plenum\/wp7\/014stzg.pdf","techniken":[],"topoi":["topos_wirkungslosigkeit"],"begriffe":[],"url":"https:\/\/gegenrechtereden.de\/fundstelle\/fs-bild-1826"}],"hinweis":"Beleg-Status bestätigt das Zitat, nicht die Aussage. Feldsemantik: \/daten-woerterbuch.md"}