Demokratiefeind (Kampfbegriff)

Klartext

Gemeint sind Förderempfänger, die keine Erklärung unterzeichnen — also noch nicht verurteilte, nicht behördlich eingestufte Zivilgesellschaftsgruppen

Herkunft

Extremismus-Diskurs der inneren Sicherheit; hier auf Bildungsarbeit-Träger ausgeweitet

Funktion

Vorab-Stigmatisierung von Anti-Rechts-Initiativen durch Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit