Ermächtigungsgesetz
Und was sage ich darauf?
Das Denkmuster dahinter: Recht & Gesetz
Belegte Verwendungen (2)
- „Das Ganze beruht - das muss ich dazu sagen; Achtung, passen Sie auf - auf einem Ermächtigungsgesetz. Der Verkehrsminister kann sich durch das Erlassen einer …“
- „Die Art und Weise, wie die Bußgeldsätze seit der Wiedervereinigung fast im Jahrestakt immer wieder angehoben werden, ist schon ein Unding. Das Ganze beruht - …“