Gegen Rechte Reden

Gesinnungsprüfung (Kampfbegriff)

Klartext: die waffenrechtliche Zuverlässigkeitsprüfung, die u. a. extremistische Bezüge berücksichtigt
Herkunft: Regierungsprogramm AfD Sachsen-Anhalt 2026, Kapitel VIII, Punkt 14
Funktion: rückt eine sicherheitsbehördliche Prüfung in die Nähe politischer Verfolgung/Gesinnungsjustiz

Und was sage ich darauf?

Das Denkmuster dahinter: Wirkungslosigkeit / Futilität

Belegte Verwendungen (1)

„Die Prüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit ist zu einer politischen Gesinnungsprüfung verkommen, die nichts zum Schutz der Bürger beiträgt.“ AfD Sachsen-Anhalt (Landesverband), 2026-04-11 — Beleg ansehen