Gegen Rechte Reden

Habecks Heizungsgesetz (Kampfbegriff)

Klartext
Das von der Ampel-Koalition beschlossene Gebäudeenergiegesetz in der Novellierung 2024
Herkunft
Personalisierung eines parlamentarisch beschlossenen Gesetzes auf einen Minister; dient der dauerhaften Schuldzuweisung
Funktion
Bindet das Gesetz dauerhaft an eine unbeliebte Figur; untergräbt die Legitimität des parlamentarischen Verfahrens

Und was sage ich darauf?

Das Denkmuster dahinter: Volkswille / Mehrheit als Mandat

Belegte Verwendungen (2)