ideologische Projekte (Kampfbegriff)

Klartext: Politisch nicht näher benannte Ausgaben/Vorhaben der Koalition, die der Sprecher missbilligt
Herkunft: Rede Frank Otto Lizureck, Landtag Sachsen-Anhalt, TOP Harzer Schmalspurbahnen, 09.10.2025
Funktion: Delegitimiert unspezifisch gegnerische Haushaltsprioritäten als "sinnlos" und "ideologisch" (im Gegensatz zu den eigenen, angeblich unideologischen, sachlich begründeten Forderungen), ohne konkrete Projekte zu benennen — dadurch nicht falsifizierbar.

Und was sage ich darauf?

Das Denkmuster dahinter: Wohlstand / Standort

„Hören Sie auf damit, das Geld für sinnlose ideologische Projekte zum Fenster hinauszuwerfen; dann ist genug Geld für wirklich wichtige Dinge vorhanden.“ Frank Otto Lizureck (AfD), 2025-10-09 — Beleg ansehen
„An sich wären die dringend benötigten Millionenbeiträge zu stemmen, liebe Koalition. Es ist aber immer noch eine Frage der Prioritätensetzung. Hören Sie auf …“ Frank Otto Lizureck (AfD), 2025-10-09 — Beleg ansehen