Gegen Rechte Reden

Kohlekompromiss (Etikett)

Klartext: Das Kohleausstiegsgesetz (KVBG 2020), das den Ausstieg bis 2038 regelt
Herkunft: Begriff aus dem Vermittlungsprozess der Kohlekommission; wird von AfD als unveräußerlicher Vertrag stilisiert
Funktion: Stellt parlamentarisch revidierbares Gesetz als bindenden Pakt dar, der nicht angetastet werden darf — immunisiert gegen Klimaschutzbeschleunigung

Und was sage ich darauf?

Das Denkmuster dahinter: Recht & Gesetz

Belegte Verwendungen (1)

„Ein Kohleausstieg vor dem Jahre 2038 und damit ein Bruch des Kohlekompromisses durch die Bundes- sowie die Landesregierung wäre völlig inakzeptabel.“ AfD-Fraktion, 2021-12-06 — Beleg ansehen