Meinungsstraftaten / fragwürdige Meinungsstraftaten (Chiffre)

Klartext: Straftaten nach §130 StGB (Volksverhetzung), §86a StGB (Verwendung verfassungswidriger Symbole) u. a.
Herkunft: Rechter Freiheitsdiskurs; stellt Straftatbestände als Meinungsunterdrückung dar
Funktion: Entzieht Hassrede-Straftatbeständen ihre Legitimation; signalisiert Eingeweihten: wir wollen diese Gesetze abschaffen

Und was sage ich darauf?

Das Denkmuster dahinter: Recht & Gesetz

„Die Polizei im Land muss sich wieder auf die Bekämpfung echter Verbrechen konzentrieren, statt viel Zeit mit der Verfolgung fragwürdiger Meinungsstraftaten zu …“ AfD Sachsen-Anhalt (Landesverband), 2026-04-11 — Beleg ansehen
„Die Polizei im Land muss sich wieder auf die Bekämpfung echter Verbrechen konzentrieren, statt viel Zeit mit der Verfolgung fragwürdiger Meinungsstraftaten zu …“ AfD Sachsen-Anhalt (Landesverband), 2026-04-11 — Beleg ansehen