Gegen Rechte Reden

Wegfall der Geschäftsgrundlage (Tarnvokabel)

Klartext
Behauptetes Ende der Bindungswirkung der GFK
Herkunft
Privatrechtlicher Begriff (§ 313 BGB), hier auf Völkerrecht übertragen
Funktion
Täuscht juristische Legitimität einer Kündigung vor; verschleiert, dass das Rechtsinstitut im Völkerrecht nicht gilt

Und was sage ich darauf?

Das Denkmuster dahinter: Gefahr & Bedrohung

Belegte Verwendungen (2)