Gegen Rechte Reden

Belegte Aussage — AfD-Fraktion

„Derzeit halten sich mehr als 6.000 ausreisepflichtige Ausländer in Sachsen-Anhalt auf. Davon liegen in ca. 1.300 Fällen keine Abschiebehindernisse wie bspw. mangelnde Kooperation der Herkunftsstaaten vor.“

Quelle

Sprecher
AfD-Fraktion
Datum
2018-02-28
Quelle
Drucksache 7/2526 — Antrag Fraktion AfD Abschiebehaft statt neuer Zentraler Aufnahmestelle (ZASt) Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Land
Fundort
Drucksache 7/2526
Original
https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d2526aan.pdf
Beleg-ID
fs-migr-0135 · Absatz aus fs-migr-abs-0052

Kodierte sprachliche Mittel

Verschweigen / HalbwahrheitZahlen (Argumentationsmuster)Recht & Gesetz (Argumentationsmuster)

Gegenstrategie gegen Verschweigen / Halbwahrheit: Den fehlenden Kontext liefern: Bezugsgröße, Basisrate, Vergleichswert, Zeitreihe. Die wahre Zahl bleibt wahr — erst ihr Rahmen macht aus ihr eine Irreführung oder eine Information. · Die Zahl stimmt — aber verglichen womit? Welcher Kontext fehlt, damit sie etwas bedeutet? · forschungsgestuetzt

Gegenstrategie gegen Zahlen (Argumentationsmuster): Wer diesen Argumentationsstrang vorbeugend entkräften will, muss vorher klären, wofür er das tut: Immunisieren erreicht Menschen, bevor sie einer Zahlenbehauptung ausgesetzt sind oder kurz danach — es erklärt, ohne jemanden bloßzustellen, der sich von einer Zahl beeindrucken ließ. Das unterscheidet es vom Kontern, das im Moment der Konfrontation die Behauptung selbst widerlegt; hier geht es darum, ein Werkzeug an die Hand zu geben, das beim nächsten Zahlensatz von selbst anspringt. Der Kern dieses Werkzeugs ist eine einzige Nachfrage: Bezogen auf was? Wenn Siegmund »55 % im Bürgergeld« sagt, folgt die Anschlussfrage von selbst — 55 Prozent von welcher Grundgesamtheit, verglichen mit welcher anderen Gruppe, seit wann? Dieselbe Nachfrage trägt bei Umfragezahlen genauso: Führt die AfD-Fraktion an, es teilten »77 Prozent der Deutschen die Ansicht, es brauche eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik«, bleibt offen, was mit dieser Politik gemeint war — Zustimmung zu einer vagen Formel ist etwas anderes als Zustimmung zu einem konkreten Programm. Der Bildungsauftrag des Immunisierens: nicht AfD-Politiker als Lügner hinstellen, sondern zeigen, dass eine nackte Zahl grundsätzlich unterbestimmt ist — mit derselben Wachsamkeit sollte man jeder isolierten Zahl begegnen, egal von wem sie kommt. Wer diese Nachfrage verinnerlicht hat, lässt sich von »Realität«-Behauptungen wie bei Tillschneiders Köln-Zahl nicht mehr blenden. Ein Wertebezug hilft zusätzlich: Politik sollte auf vollständigen, nicht auf zurechtgeschnittenen Zahlen beruhen — darüber lässt sich Einigkeit finden, auch ohne Streit über exakte Prozentpunkte. Wichtig ist, die Person nicht mit der Partei gleichzusetzen, die eine solche Zahl zitiert hat — oft hat sie die fehlende Einordnung selbst nicht bemerkt, weil sie ihr so plausibel vorgeführt wurde. · Wer im Moment der Konfrontation kontert, verfolgt ein anderes Ziel als das Immunisieren: Es geht nicht um vorbeugende Aufklärung eines noch unentschlossenen Publikums, sondern darum, eine konkret vorgetragene Zahlenbehauptung vor den Anwesenden live zu entkräften — deshalb ist der Ton direkter und die Argumentation angriffslustiger, ohne die Person persönlich anzugreifen. Die wirksamste Bewegung ist, die Technik selbst zu benennen, statt über den Inhalt der Zahl zu streiten: »Sie sagen, die Zahl spricht für sich — aber jede Zahl braucht eine Bezugsgröße, sonst ist sie eine Behauptung im leeren Raum.« Das entlarvt den rhetorischen Trick, ohne die Ausgangszahl selbst anzuerkennen oder zu bestreiten, und vermeidet die Falle, sich in einen Zahlenstreit auf dem Boden des Sprechers ziehen zu lassen. Konkret lässt sich das an der Bürgergeld-Zahl vorführen: Kirchner zitiert an anderer Stelle »62,8 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten … Migrationshintergrund« — eine Zahl, die durch Daten der Bundesagentur für Arbeit gedeckt ist, deren Kategorie »Migrationshintergrund« aber auch in Deutschland geborene Kinder und Enkel einschließt. Nicht die Zahl ist falsch, sondern das Schweigen über das, was sie eigentlich misst. Dieselbe Lücke lässt sich bei Tillschneiders Köln-Zahl vorführen: Wer aus dem Anteil straffällig gewordener Personen unter »allen in Köln registrierten Marokkanern, Algeriern und Tunesiern« auf »Realität« schließt, verschweigt die Vergleichsgruppe — dazu lässt sich knapp sagen: »Verglichen womit? Ohne Vergleichsgruppe ist das keine Realität, sondern eine Momentaufnahme.« Wer das öffentlich vorführt, entzieht der Zahl ihre Behauptungskraft, ohne selbst eine Gegenzahl ins Rennen zu schicken. Am Ende steht die pointierte Feststellung: Eine Zahl ohne Bezugsgröße ist keine Information, sondern eine Stimmung mit Prozentzeichen. · Wer diesem Argument vorbeugend die Wirkung nehmen will, muss vorher klären: Wofür genau? Vorbeugen erreicht Menschen, bevor sie einer Zahlenbehauptung begegnen — oder kurz danach. Es erklärt, ohne jemanden vorzuführen, der sich von einer Zahl beeindrucken ließ. Das unterscheidet Vorbeugen vom Kontern: Kontern widerlegt eine Behauptung live, im Moment der Konfrontation. Vorbeugen gibt ein Werkzeug mit, das beim nächsten Zahlensatz von selbst anspringt. Der Kern dieses Werkzeugs ist eine einzige Nachfrage: Bezogen auf was? Sagt Siegmund »55 % im Bürgergeld«, folgt die Frage von selbst: 55 Prozent wovon genau? Verglichen mit welcher Gruppe? Seit wann? Dieselbe Frage passt auch bei Umfragezahlen. Sagt die AfD-Fraktion, es teilten »77 Prozent der Deutschen die Ansicht, es brauche eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik«, bleibt offen: Was ist mit dieser Politik gemeint? Zustimmung zu einer vagen Formel ist etwas anderes als Zustimmung zu einem klaren Programm. Wichtig dabei: Es geht nicht darum, AfD-Politiker als Lügner hinzustellen. Es geht darum zu zeigen, dass eine nackte Zahl grundsätzlich unvollständig ist — mit derselben Wachsamkeit sollte man jeder isolierten Zahl begegnen, egal von wem sie kommt. Wer diese Nachfrage verinnerlicht hat, lässt sich auch von »Realität«-Behauptungen wie Tillschneiders Köln-Zahl nicht mehr blenden. Ein gemeinsamer Wert hilft zusätzlich: Politik sollte auf vollständigen Zahlen beruhen, nicht auf zurechtgeschnittenen — darüber lässt sich Einigkeit finden, auch ohne Streit über einzelne Prozentpunkte. Und: Die Person nicht mit der Partei gleichsetzen, die eine solche Zahl zitiert hat — oft hat sie die fehlende Erklärung selbst nicht bemerkt, weil die Zahl ihr so plausibel vorgeführt wurde. · Wer im Moment der Konfrontation kontert, verfolgt ein anderes Ziel als das Vorbeugen: Die Behauptung steht schon im Raum, vor Publikum — und muss sofort als das erkennbar werden, was sie ist. Deshalb ist der Ton hier direkter, ohne die Person persönlich anzugreifen. Am wirksamsten ist es, den Trick selbst zu benennen, statt über die Zahl zu streiten: »Sie sagen, die Zahl spricht für sich — aber jede Zahl braucht eine Bezugsgröße, sonst ist sie eine Behauptung im leeren Raum.« Das entlarvt den Trick, ohne die Ausgangszahl anzuerkennen oder zu bestreiten — und vermeidet die Falle, sich auf einen Zahlenstreit einzulassen, den man auf fremdem Boden führt. Konkret zeigt sich das an der Bürgergeld-Zahl: Kirchner zitiert an anderer Stelle »62,8 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten … Migrationshintergrund« — eine Zahl, die durch Daten der Bundesagentur für Arbeit gedeckt ist. Nur: Die Kategorie »Migrationshintergrund« schließt auch in Deutschland geborene Kinder und Enkel ein. Nicht die Zahl ist falsch — verschwiegen wird, was sie eigentlich misst. Dieselbe Lücke zeigt sich bei Tillschneiders Köln-Zahl. Wer aus dem Anteil straffällig gewordener Personen unter »allen in Köln registrierten Marokkanern, Algeriern und Tunesiern« auf »Realität« schließt, verschweigt die Vergleichsgruppe. Dazu reicht ein Satz: »Verglichen womit? Ohne Vergleichsgruppe ist das keine Realität, sondern eine Momentaufnahme.« Wer das öffentlich vorführt, nimmt der Zahl ihre Kraft — ganz ohne eigene Gegenzahl. Am Ende steht der Satz, der alles zusammenfasst: Eine Zahl ohne Bezugsgröße ist keine Information, sondern eine Stimmung mit Prozentzeichen.

Gegenstrategie gegen Recht & Gesetz (Argumentationsmuster): Wer diesem Argumentationsstrang vorbeugend begegnet, zielt anders als im direkten Schlagabtausch: nicht den Sprecher widerlegen, sondern dem Publikum die Fähigkeit geben, die Verkürzung selbst zu erkennen, bevor sie als Selbstverständlichkeit hängen bleibt — erklärend, ohne die Person vorzuführen; das Kontern setzt später live an. Der Hebel ist die Nachfrage: Wer mit »Recht und Gesetz« argumentiert, sollte gefragt werden, welches Recht genau gemeint ist — das geltende Asylrecht mit Individualanspruch und Einzelfallprüfung, oder ein gewünschtes Recht, das erst noch geschaffen werden müsste. Diese Unterscheidung ist keine Spitzfindigkeit: Das Argument tut so, als verteidige es bestehendes Recht, meint aber oft ein anderes. An der Drittstaaten-Regel zeigt sich das — die Behauptung, das Schengener Abkommen schließe automatisch aus, jemanden aufzunehmen (»Danach müssten wir die gar nicht aufnehmen«), lässt aus, dass Deutschland auch bei Einreise über sichere Drittstaaten im Einzelfall prüft. Hier trägt reine Faktenkorrektur, weil ein prüfbarer Sachfehler vorliegt. Anders bei der Formel »Es gibt kein Recht auf uneingeschränkte Migration«: wörtlich wahr, aber Antwort auf eine Frage, die niemand gestellt hat — hier hilft keine Korrektur, sondern die Nachfrage, wessen Forderung hier eigentlich zurückgewiesen wird, meist die eigene Erfindung des Sprechers. Wer das ruhig einordnet, nimmt der Parole die Aura des Selbstverständlichen, ohne die Person bloßzustellen — die meisten übernehmen solche Sätze, ohne die Rechtslage im Detail zu kennen. Der gemeinsame Wert, an den sich anknüpfen lässt, ist der Rechtsstaat selbst: Er besteht aus Verfahren, Fristen und Einzelfallprüfung, nicht aus pauschalen Ausschlüssen — wer das eine gegen das andere ausspielt, verteidigt am Ende nicht das Recht, sondern eine Abkürzung durch es hindurch. · Im Moment der Konfrontation zählt eine andere Bewegung als beim Immunisieren: nicht langfristig Verständnis aufbauen, sondern die Verschiebung, die im Satz gerade passiert, sofort sichtbar machen — vor Publikum, live, mit der Behauptung selbst als Beweismittel. Die wirksamste Antwort ist, die Technik zu entlarven, statt inhaltlich mitzuziehen: Wer den Satz »Islamische Clanstrukturen stellen sich über die Autorität von Recht und Gesetz.« vorträgt, springt ohne Übergang von einem Straftatbestand, den jede Rechtsordnung längst kennt und verfolgt, zu einer kollektiven Zuschreibung an eine ganze Gruppe — genau diesen Sprung gilt es zu benennen, nicht die Kriminalitätsstatistik zu diskutieren. Wer stattdessen über Zahlen streitet, übernimmt bereits die Prämisse, dass Herkunft und Rechtsbruch zusammengehören, und hat den eigentlichen Punkt schon verloren — der klassische Fehlgriff dieser Situation. Dasselbe Muster trägt die Formel »Wir müssen unsere eigenen Gesetze und unser Recht einhalten«: Sie klingt wie eine Selbstverständlichkeit, verschweigt aber, dass geltendes Recht in Deutschland ausdrücklich Schutzansprüche, Bleiberechte aus humanitären Gründen und Verfahrensfristen vorsieht — das Gesetz einzuhalten heißt also nicht automatisch, schneller abzuschieben, sondern auch, diese Ansprüche zu prüfen. Genau hier lohnt die Gegenfrage vor Publikum: »Welchen Teil des geltenden Rechts genau wollen Sie einhalten — auch den Teil, der Schutz gewährt?« Wer so nachfragt, appelliert zugleich an einen gemeinsamen Wert: Rechtsstaatlichkeit heißt Verfahren für alle, nicht Vollzug gegen einzelne. Diese Frage entlarvt, ohne zu eskalieren, denunziert niemanden, zeigt aber unmissverständlich, dass hier nicht Recht gegen Regellosigkeit steht, sondern eine Lesart des Rechts gegen eine andere. Wer den Trick benennt, statt ihn zu widerlegen, entzieht ihm die Bühne. · Wer diesem Argument vorbeugt, will etwas anderes als im direkten Schlagabtausch: nicht den Sprecher widerlegen, sondern dem Publikum die Fähigkeit geben, die Verkürzung selbst zu erkennen — bevor sie als Selbstverständlichkeit hängen bleibt. Der Ton bleibt erklärend, niemand wird vorgeführt. Das Kontern setzt später an, live. Der wichtigste Hebel ist die Nachfrage. Wer mit »Recht und Gesetz« argumentiert, sollte gefragt werden: Welches Recht genau ist gemeint? Das geltende Asylrecht mit Individualanspruch und Einzelfallprüfung? Oder ein gewünschtes Recht, das erst noch geschaffen werden müsste? Diese Unterscheidung ist keine Spitzfindigkeit. Das Argument tut so, als verteidige es bestehendes Recht — gemeint ist oft ein anderes. Ein Beispiel zeigt das deutlich: Die Behauptung, das Schengener Abkommen schließe automatisch aus, jemanden aufzunehmen — »Danach müssten wir die gar nicht aufnehmen« —, lässt aus, dass Deutschland auch bei Einreise über sichere Drittstaaten im Einzelfall prüft. Hier hilft reine Faktenkorrektur, weil ein prüfbarer Sachfehler vorliegt. Anders bei der Formel »Es gibt kein Recht auf uneingeschränkte Migration«: Sie ist wörtlich wahr. Aber sie beantwortet eine Frage, die niemand gestellt hat. Hier hilft keine Korrektur, sondern die Nachfrage: Wessen Forderung wird hier eigentlich zurückgewiesen? Meist ist es eine Erfindung des Sprechers selbst. Wer das ruhig einordnet, nimmt der Parole ihre Selbstverständlichkeit — ohne die Person bloßzustellen. Die meisten übernehmen solche Sätze, ohne die Rechtslage im Detail zu kennen. Der gemeinsame Wert, an den man anknüpfen kann, ist der Rechtsstaat selbst: Er besteht aus Verfahren, Fristen und Einzelfallprüfung — nicht aus pauschalen Ausschlüssen. Wer das eine gegen das andere ausspielt, verteidigt am Ende nicht das Recht, sondern eine Abkürzung durch es hindurch. · Im Moment der Konfrontation zählt eine andere Bewegung als beim Vorbeugen: nicht langfristig Verständnis aufbauen, sondern die Verschiebung im Satz sofort sichtbar machen — vor Publikum, live, mit der Behauptung selbst als Beweis. Am wirksamsten ist es, die Technik zu entlarven, statt inhaltlich mitzuziehen. Wer den Satz sagt: »Islamische Clanstrukturen stellen sich über die Autorität von Recht und Gesetz.«, springt ohne Übergang von einem Straftatbestand, den jede Rechtsordnung längst kennt und verfolgt, zu einer Zuschreibung an eine ganze Gruppe. Genau diesen Sprung gilt es zu benennen — nicht die Kriminalitätsstatistik zu diskutieren. Wer stattdessen über Zahlen streitet, übernimmt schon die stille Annahme, dass Herkunft und Rechtsbruch zusammengehören. Damit ist der eigentliche Punkt schon verloren — der klassische Fehler in dieser Situation. Dasselbe Muster trägt die Formel »Wir müssen unsere eigenen Gesetze und unser Recht einhalten«. Sie klingt wie eine Selbstverständlichkeit. Sie verschweigt aber, dass geltendes Recht in Deutschland ausdrücklich Schutzansprüche, Bleiberechte aus humanitären Gründen und Verfahrensfristen vorsieht. Das Gesetz einzuhalten heißt also nicht automatisch, schneller abzuschieben — es heißt auch, diese Ansprüche zu prüfen. Genau hier lohnt die Gegenfrage vor Publikum: »Welchen Teil des geltenden Rechts genau wollen Sie einhalten — auch den Teil, der Schutz gewährt?« Wer so fragt, spricht zugleich einen gemeinsamen Wert an: Rechtsstaatlichkeit heißt Verfahren für alle, nicht Vollzug gegen einzelne. Diese Frage entlarvt, ohne zu eskalieren. Sie denunziert niemanden. Aber sie zeigt unmissverständlich: Hier steht nicht Recht gegen Regellosigkeit. Hier steht eine Lesart des Rechts gegen eine andere. Wer den Trick benennt, statt ihn zu widerlegen, entzieht ihm die Bühne.

Vertiefung: alle Manipulationsmittel und ihre Gegenrede.

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