Belegte Aussage — Dr. Jan Moldenhauer (AfD)
„Wir fordern Technisierungsmaßnahmen als Alternative zu massenhafter und kulturfremder Zuwanderung.“
Quelle
- Sprecher
- Dr. Jan Moldenhauer (AfD)
- Datum
- 2022-11-18
- Quelle
- Stenografischer Bericht 8/30 — Beratung Technisierungsstrategie als Zuwanderungsvermeidungsstrategie Antrag Fraktion AfD - Drs. 8/1844 6 LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 18.11.2022 | Stenografischer Bericht 8/30
- Fundort
- Plenarprotokoll 8/30, TOP 23
- Original
- https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/plenum/wp8/030stzg.pdf
- Beleg-ID
- fs-migr-1583
Kodierte sprachliche Mittel
KampfbegriffPauschalisierenChiffre / Dog WhistleKulturalisierenKultur & Identität (Argumentationsmuster)Zahlen (Argumentationsmuster)Gegenstrategie gegen Kampfbegriff: Das Wort in keiner Form übernehmen, auch nicht verneint oder in Anführungszeichen — benennen, dass es verurteilt statt beschreibt, und ein eigenes, beschreibendes Wort setzen. · Beschreibt dieses Wort etwas — oder verurteilt es nur? Wie hieße die Sache neutral? · forschungsgestuetzt
Gegenstrategie gegen Chiffre / Dog Whistle: Den Code offenlegen: aussprechen, was das Wort den Eingeweihten signalisiert — eine Chiffre verliert ihre Deckung, sobald die zweite Botschaft offen im Raum steht. Herkunftsbeleg bereithalten. · Was verstehen diejenigen, die den Code kennen — sag es doch einmal offen. · eigenuebertrag
Gegenstrategie gegen Pauschalisieren: Das ›die‹ auflösen (wer konkret?), die Stichprobe prüfen und Gegenbeispiele benennen — der Schluss vom Einzelnen auf das Wesen einer Gruppe ist der klassische Fehlschluss der voreiligen Verallgemeinerung. · Auf wie vielen Fällen beruht das — und gilt es für alle oder für Einzelne, die man benennen kann? · argumentationstheoretisch
Gegenstrategie gegen Kultur & Identität (Argumentationsmuster): Diese Antwort wappnet vorbeugend — sie richtet sich nicht an den Sprecher einer bereits gefallenen Parole, sondern an ein Publikum, das die Behauptung von unvereinbaren Kulturen noch nicht durchschaut hat; deshalb erklärt sie ruhig, statt zu widerlegen, und setzt unschlüssige Zuhörer nicht mit der Parole gleich. Der Ansatzpunkt ist die stillschweigende Prämisse: Wer nur unter engen Bedingungen von »echte Integration, also Assimilation, gelingt« spricht, unterstellt, es gebe nur eine Richtung der Anpassung — die der Zugewanderten an eine unveränderliche Mehrheitskultur. Tatsächlich verändern sich Gesellschaften mit Zuwanderung in beide Richtungen, graduell und über Generationen; das ist der historische Normalfall, den auch Deutschland selbst durchlaufen hat. Genau hier setzt eine sokratische Nachfrage an: »Welche eigene Gewohnheit, welchen eigenen Umgangston hat sich denn in den letzten dreißig Jahren verändert — war das schon Identitätsverlust?« Diese Frage zwingt, die Leerstelle offenzulegen, statt sie mit Statistik zu kontern — wer Zahlen gegen das Gefühl von Heimatverlust setzt, akzeptiert bereits deren Nullsummen-Logik und hat schon verloren. Zugleich lohnt der Appell an einen konkreten gemeinsamen Wert: Wer in Sachsen-Anhalt lebt, kennt selbst mehrere Kulturschichten in der eigenen Biografie — Herkunftsregion, DDR-Sozialisation, Nachwende-Umbrüche —, ohne dass daraus ein Identitätsverlust wurde. Wo das Bild von »kulturfremden« Menschen fällt, lohnt sich die ruhige Übersetzung: Das Wort markiert eine Grenze, keine Beschreibung, und diese Grenze lässt sich benennen, ohne die Person, die sie zieht, damit schon zur Gegnerin zu erklären. Wer so fragt und übersetzt, nimmt der Prämisse die Selbstverständlichkeit, ohne die Tür zuzuschlagen — anders als das Kontern, das auf offene Konfrontation im Moment selbst zielt. · Diese Antwort wirkt im Moment der Konfrontation — anders als das Immunisieren geht es nicht darum, ein Publikum zu wappnen, sondern die Behauptung live zu entlarven; deshalb darf sie schärfer sein, muss aber die Person von der Parole trennen und nicht in Empörung kippen, die der Sprecher als Opferrolle verbuchen würde. Der wirksamste Hebel ist, die Technik zu benennen: Wer verlangt, Eingebürgerte müssten »seine alte Identität loslassen«, formuliert keine Beschreibung, sondern eine Bedingung — offenzulegen, statt über die Dosierung zu diskutieren, wie viel »Identität« man denn noch behalten dürfe. Wer darüber verhandelt, hat die Prämisse längst akzeptiert; das ist die Falle. Stattdessen lohnt der direkte Widerspruch: Kultur ist keine Substanz, die man vollständig besitzt oder verliert, sondern ein Zusammenspiel aus Sprache, Alltag, Recht und Gewohnheit, das sich laufend neu mischt — auch innerhalb einer als homogen imaginierten Mehrheitsgesellschaft. Konkret zeigt sich das an »kulturfremde Hilfsarbeiter und Versorgungsmigranten«: Der Ausdruck tut so, als beschreibe er Berufe, transportiert aber eine Zugehörigkeitsgrenze — benennbar mit: »Sie sprechen von Hilfsarbeit, meinen aber Herkunft.« Auch wo Menschen »in ihrem Kulturraum verbleiben« sollen: keine Analyse, sondern Grenzziehung im Gewand der Ortsbeschreibung. Wo dieselbe Setzung sich als bloße Feststellung tarnt — »Es entstehen Parallelgesellschaften. Das ist kein negativer Unterton; das ist einfach so« —, hilft die Rückfrage: »Warum betonen Sie dann, dass es keiner sei?« Ein klarer Satz zieht die Grenze: »Kulturen, die sich nicht verändern dürften, hätte es nie gegeben — auch unsere nicht.« Wer so kontert, entzieht der Behauptung ihre Tarnung als Tatsachenfeststellung, ohne selbst auf ihrem Boden weiterzustreiten. · Vorbeugen heißt: Ein Publikum stark machen, das die Behauptung von unvereinbaren Kulturen noch nicht durchschaut hat. Es richtet sich nicht an den, der die Parole schon gesagt hat. Deshalb erklärt dieser Text ruhig, statt zu widerlegen — und setzt unschlüssige Zuhörer nicht mit der Parole gleich. Der Ansatzpunkt ist die stille Annahme dahinter: Wer nur unter engen Bedingungen von »echte Integration, also Assimilation, gelingt« spricht, unterstellt: Es gebe nur eine Richtung der Anpassung — die der Zugewanderten an eine Mehrheitskultur, die sich selbst nie verändert. Tatsächlich verändern sich Gesellschaften mit Zuwanderung in beide Richtungen. Langsam, über Generationen. Das ist der normale Fall in der Geschichte — auch Deutschland selbst hat das durchgemacht. Genau hier hilft eine einfache Frage: »Welche eigene Gewohnheit, welchen eigenen Umgangston hat sich denn in den letzten dreißig Jahren verändert — war das schon Identitätsverlust?« Diese Frage zwingt dazu, die Lücke im Argument offenzulegen — statt mit Statistik dagegenzuhalten. Wer Zahlen gegen ein Gefühl von Heimatverlust setzt, akzeptiert bereits dessen Nullsummen-Logik und hat schon verloren. Auch ein Appell an einen gemeinsamen Wert lohnt sich: Wer in Sachsen-Anhalt lebt, kennt selbst mehrere Kulturschichten in der eigenen Biografie — Herkunftsregion, DDR-Zeit, die Umbrüche nach der Wende —, ohne dass daraus ein Identitätsverlust wurde. Fällt das Wort »kulturfremden«, lohnt sich die ruhige Übersetzung: Das Wort markiert eine Grenze, keine Beschreibung. Und diese Grenze lässt sich benennen, ohne die Person, die sie zieht, gleich zur Gegnerin zu erklären. Wer so fragt und übersetzt, nimmt der Annahme ihre Selbstverständlichkeit — ohne die Tür zuzuschlagen. Das unterscheidet diesen Weg vom Kontern, das auf offenen Widerspruch im Moment selbst zielt. · Kontern wirkt im Moment der Konfrontation. Anders als beim Vorbeugen geht es nicht darum, ein Publikum stark zu machen, sondern die Behauptung sofort zu entlarven. Deshalb darf der Ton schärfer sein — muss aber die Person von der Parole trennen und darf nicht in Empörung kippen. Empörung würde der Sprecher nur als Opferrolle verbuchen. Der stärkste Hebel: die Technik benennen. Wer verlangt, Eingebürgerte müssten »seine alte Identität loslassen«, beschreibt nichts — er stellt eine Bedingung. Das offenzulegen ist wichtiger, als über die Dosierung zu streiten: wie viel »Identität« man denn noch behalten dürfe. Wer darüber verhandelt, hat die Annahme dahinter schon akzeptiert — das ist die Falle. Besser ist der direkte Widerspruch: Kultur ist keine Substanz, die man ganz besitzt oder ganz verliert. Sie ist ein Zusammenspiel aus Sprache, Alltag, Recht und Gewohnheit, das sich laufend neu mischt — auch innerhalb einer Mehrheitsgesellschaft, die sich selbst für einheitlich hält. Konkret zeigt sich das an »kulturfremde Hilfsarbeiter und Versorgungsmigranten«: Der Ausdruck tut so, als beschreibe er Berufe. Tatsächlich zieht er eine Grenze der Zugehörigkeit — benennbar mit: »Sie sprechen von Hilfsarbeit, meinen aber Herkunft.« Auch wo Menschen »in ihrem Kulturraum verbleiben« sollen: keine Analyse, sondern eine Grenzziehung im Gewand einer Ortsbeschreibung. Wo dieselbe Setzung sich als reine Feststellung tarnt — »Es entstehen Parallelgesellschaften. Das ist kein negativer Unterton; das ist einfach so« —, hilft die Rückfrage: »Warum betonen Sie dann, dass es keiner sei?« Ein klarer Satz zieht die Grenze: »Kulturen, die sich nicht verändern dürften, hätte es nie gegeben — auch unsere nicht.« Wer so kontert, nimmt der Behauptung ihre Tarnung als Tatsache — ohne selbst auf ihrem Boden weiterzustreiten.
Gegenstrategie gegen Zahlen (Argumentationsmuster): Wer diesen Argumentationsstrang vorbeugend entkräften will, muss vorher klären, wofür er das tut: Immunisieren erreicht Menschen, bevor sie einer Zahlenbehauptung ausgesetzt sind oder kurz danach — es erklärt, ohne jemanden bloßzustellen, der sich von einer Zahl beeindrucken ließ. Das unterscheidet es vom Kontern, das im Moment der Konfrontation die Behauptung selbst widerlegt; hier geht es darum, ein Werkzeug an die Hand zu geben, das beim nächsten Zahlensatz von selbst anspringt. Der Kern dieses Werkzeugs ist eine einzige Nachfrage: Bezogen auf was? Wenn Siegmund »55 % im Bürgergeld« sagt, folgt die Anschlussfrage von selbst — 55 Prozent von welcher Grundgesamtheit, verglichen mit welcher anderen Gruppe, seit wann? Dieselbe Nachfrage trägt bei Umfragezahlen genauso: Führt die AfD-Fraktion an, es teilten »77 Prozent der Deutschen die Ansicht, es brauche eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik«, bleibt offen, was mit dieser Politik gemeint war — Zustimmung zu einer vagen Formel ist etwas anderes als Zustimmung zu einem konkreten Programm. Der Bildungsauftrag des Immunisierens: nicht AfD-Politiker als Lügner hinstellen, sondern zeigen, dass eine nackte Zahl grundsätzlich unterbestimmt ist — mit derselben Wachsamkeit sollte man jeder isolierten Zahl begegnen, egal von wem sie kommt. Wer diese Nachfrage verinnerlicht hat, lässt sich von »Realität«-Behauptungen wie bei Tillschneiders Köln-Zahl nicht mehr blenden. Ein Wertebezug hilft zusätzlich: Politik sollte auf vollständigen, nicht auf zurechtgeschnittenen Zahlen beruhen — darüber lässt sich Einigkeit finden, auch ohne Streit über exakte Prozentpunkte. Wichtig ist, die Person nicht mit der Partei gleichzusetzen, die eine solche Zahl zitiert hat — oft hat sie die fehlende Einordnung selbst nicht bemerkt, weil sie ihr so plausibel vorgeführt wurde. · Wer im Moment der Konfrontation kontert, verfolgt ein anderes Ziel als das Immunisieren: Es geht nicht um vorbeugende Aufklärung eines noch unentschlossenen Publikums, sondern darum, eine konkret vorgetragene Zahlenbehauptung vor den Anwesenden live zu entkräften — deshalb ist der Ton direkter und die Argumentation angriffslustiger, ohne die Person persönlich anzugreifen. Die wirksamste Bewegung ist, die Technik selbst zu benennen, statt über den Inhalt der Zahl zu streiten: »Sie sagen, die Zahl spricht für sich — aber jede Zahl braucht eine Bezugsgröße, sonst ist sie eine Behauptung im leeren Raum.« Das entlarvt den rhetorischen Trick, ohne die Ausgangszahl selbst anzuerkennen oder zu bestreiten, und vermeidet die Falle, sich in einen Zahlenstreit auf dem Boden des Sprechers ziehen zu lassen. Konkret lässt sich das an der Bürgergeld-Zahl vorführen: Kirchner zitiert an anderer Stelle »62,8 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten … Migrationshintergrund« — eine Zahl, die durch Daten der Bundesagentur für Arbeit gedeckt ist, deren Kategorie »Migrationshintergrund« aber auch in Deutschland geborene Kinder und Enkel einschließt. Nicht die Zahl ist falsch, sondern das Schweigen über das, was sie eigentlich misst. Dieselbe Lücke lässt sich bei Tillschneiders Köln-Zahl vorführen: Wer aus dem Anteil straffällig gewordener Personen unter »allen in Köln registrierten Marokkanern, Algeriern und Tunesiern« auf »Realität« schließt, verschweigt die Vergleichsgruppe — dazu lässt sich knapp sagen: »Verglichen womit? Ohne Vergleichsgruppe ist das keine Realität, sondern eine Momentaufnahme.« Wer das öffentlich vorführt, entzieht der Zahl ihre Behauptungskraft, ohne selbst eine Gegenzahl ins Rennen zu schicken. Am Ende steht die pointierte Feststellung: Eine Zahl ohne Bezugsgröße ist keine Information, sondern eine Stimmung mit Prozentzeichen. · Wer diesem Argument vorbeugend die Wirkung nehmen will, muss vorher klären: Wofür genau? Vorbeugen erreicht Menschen, bevor sie einer Zahlenbehauptung begegnen — oder kurz danach. Es erklärt, ohne jemanden vorzuführen, der sich von einer Zahl beeindrucken ließ. Das unterscheidet Vorbeugen vom Kontern: Kontern widerlegt eine Behauptung live, im Moment der Konfrontation. Vorbeugen gibt ein Werkzeug mit, das beim nächsten Zahlensatz von selbst anspringt. Der Kern dieses Werkzeugs ist eine einzige Nachfrage: Bezogen auf was? Sagt Siegmund »55 % im Bürgergeld«, folgt die Frage von selbst: 55 Prozent wovon genau? Verglichen mit welcher Gruppe? Seit wann? Dieselbe Frage passt auch bei Umfragezahlen. Sagt die AfD-Fraktion, es teilten »77 Prozent der Deutschen die Ansicht, es brauche eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik«, bleibt offen: Was ist mit dieser Politik gemeint? Zustimmung zu einer vagen Formel ist etwas anderes als Zustimmung zu einem klaren Programm. Wichtig dabei: Es geht nicht darum, AfD-Politiker als Lügner hinzustellen. Es geht darum zu zeigen, dass eine nackte Zahl grundsätzlich unvollständig ist — mit derselben Wachsamkeit sollte man jeder isolierten Zahl begegnen, egal von wem sie kommt. Wer diese Nachfrage verinnerlicht hat, lässt sich auch von »Realität«-Behauptungen wie Tillschneiders Köln-Zahl nicht mehr blenden. Ein gemeinsamer Wert hilft zusätzlich: Politik sollte auf vollständigen Zahlen beruhen, nicht auf zurechtgeschnittenen — darüber lässt sich Einigkeit finden, auch ohne Streit über einzelne Prozentpunkte. Und: Die Person nicht mit der Partei gleichsetzen, die eine solche Zahl zitiert hat — oft hat sie die fehlende Erklärung selbst nicht bemerkt, weil die Zahl ihr so plausibel vorgeführt wurde. · Wer im Moment der Konfrontation kontert, verfolgt ein anderes Ziel als das Vorbeugen: Die Behauptung steht schon im Raum, vor Publikum — und muss sofort als das erkennbar werden, was sie ist. Deshalb ist der Ton hier direkter, ohne die Person persönlich anzugreifen. Am wirksamsten ist es, den Trick selbst zu benennen, statt über die Zahl zu streiten: »Sie sagen, die Zahl spricht für sich — aber jede Zahl braucht eine Bezugsgröße, sonst ist sie eine Behauptung im leeren Raum.« Das entlarvt den Trick, ohne die Ausgangszahl anzuerkennen oder zu bestreiten — und vermeidet die Falle, sich auf einen Zahlenstreit einzulassen, den man auf fremdem Boden führt. Konkret zeigt sich das an der Bürgergeld-Zahl: Kirchner zitiert an anderer Stelle »62,8 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten … Migrationshintergrund« — eine Zahl, die durch Daten der Bundesagentur für Arbeit gedeckt ist. Nur: Die Kategorie »Migrationshintergrund« schließt auch in Deutschland geborene Kinder und Enkel ein. Nicht die Zahl ist falsch — verschwiegen wird, was sie eigentlich misst. Dieselbe Lücke zeigt sich bei Tillschneiders Köln-Zahl. Wer aus dem Anteil straffällig gewordener Personen unter »allen in Köln registrierten Marokkanern, Algeriern und Tunesiern« auf »Realität« schließt, verschweigt die Vergleichsgruppe. Dazu reicht ein Satz: »Verglichen womit? Ohne Vergleichsgruppe ist das keine Realität, sondern eine Momentaufnahme.« Wer das öffentlich vorführt, nimmt der Zahl ihre Kraft — ganz ohne eigene Gegenzahl. Am Ende steht der Satz, der alles zusammenfasst: Eine Zahl ohne Bezugsgröße ist keine Information, sondern eine Stimmung mit Prozentzeichen.
Vertiefung: alle Manipulationsmittel und ihre Gegenrede.