Belegte Aussage — Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)
„Nicht die Deutschen müssen Willkommenskultur zeigen und sich den Einwanderern anpassen. Nein, die Einwanderer müssen eine Kultur der Dankbarkeit entwickeln und sich hier einfügen. Was die LINKEN wollen, macht Integration nicht leichter, sondern erschwert Integration, weil den Einwanderern jeder Anpassungsdruck genommen wird.“
Quelle
- Sprecher
- Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD)
- Datum
- 2024-03-21
- Quelle
- Stenografischer Bericht 8/63 — Erste Beratung Rassismus bekämpfen - Betroffene schützen - Willkommensgipfel einberufen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/3879 2 LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 21.03.2024 | Stenografischer Bericht 8/63
- Fundort
- Plenarprotokoll 8/63, TOP 5
- Original
- https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/plenum/wp8/063stzg.pdf
- Beleg-ID
- fs-migr-abs-0522
Kodierte sprachliche Mittel
Chiffre / Dog WhistleTäter-Opfer-UmkehrKultur & Identität (Argumentationsmuster)Wirkungslosigkeit / Futilität (Argumentationsmuster)Gegenstrategie gegen Chiffre / Dog Whistle: Den Code offenlegen: aussprechen, was das Wort den Eingeweihten signalisiert — eine Chiffre verliert ihre Deckung, sobald die zweite Botschaft offen im Raum steht. Herkunftsbeleg bereithalten. · Was verstehen diejenigen, die den Code kennen — sag es doch einmal offen. · eigenuebertrag
Gegenstrategie gegen Täter-Opfer-Umkehr: Das Machtverhältnis konkret machen: Wer kann wem tatsächlich etwas antun, wer trägt belegbar die Folgen? Die Umkehr lebt davon, dass niemand die realen Folgen vergleicht. · Wer trägt hier tatsächlich die Folgen — was ist dem angeblichen Opfer konkret geschehen, und was den anderen? · argumentationstheoretisch
Gegenstrategie gegen Kultur & Identität (Argumentationsmuster): Diese Antwort wappnet vorbeugend — sie richtet sich nicht an den Sprecher einer bereits gefallenen Parole, sondern an ein Publikum, das die Behauptung von unvereinbaren Kulturen noch nicht durchschaut hat; deshalb erklärt sie ruhig, statt zu widerlegen, und setzt unschlüssige Zuhörer nicht mit der Parole gleich. Der Ansatzpunkt ist die stillschweigende Prämisse: Wer nur unter engen Bedingungen von »echte Integration, also Assimilation, gelingt« spricht, unterstellt, es gebe nur eine Richtung der Anpassung — die der Zugewanderten an eine unveränderliche Mehrheitskultur. Tatsächlich verändern sich Gesellschaften mit Zuwanderung in beide Richtungen, graduell und über Generationen; das ist der historische Normalfall, den auch Deutschland selbst durchlaufen hat. Genau hier setzt eine sokratische Nachfrage an: »Welche eigene Gewohnheit, welchen eigenen Umgangston hat sich denn in den letzten dreißig Jahren verändert — war das schon Identitätsverlust?« Diese Frage zwingt, die Leerstelle offenzulegen, statt sie mit Statistik zu kontern — wer Zahlen gegen das Gefühl von Heimatverlust setzt, akzeptiert bereits deren Nullsummen-Logik und hat schon verloren. Zugleich lohnt der Appell an einen konkreten gemeinsamen Wert: Wer in Sachsen-Anhalt lebt, kennt selbst mehrere Kulturschichten in der eigenen Biografie — Herkunftsregion, DDR-Sozialisation, Nachwende-Umbrüche —, ohne dass daraus ein Identitätsverlust wurde. Wo das Bild von »kulturfremden« Menschen fällt, lohnt sich die ruhige Übersetzung: Das Wort markiert eine Grenze, keine Beschreibung, und diese Grenze lässt sich benennen, ohne die Person, die sie zieht, damit schon zur Gegnerin zu erklären. Wer so fragt und übersetzt, nimmt der Prämisse die Selbstverständlichkeit, ohne die Tür zuzuschlagen — anders als das Kontern, das auf offene Konfrontation im Moment selbst zielt. · Diese Antwort wirkt im Moment der Konfrontation — anders als das Immunisieren geht es nicht darum, ein Publikum zu wappnen, sondern die Behauptung live zu entlarven; deshalb darf sie schärfer sein, muss aber die Person von der Parole trennen und nicht in Empörung kippen, die der Sprecher als Opferrolle verbuchen würde. Der wirksamste Hebel ist, die Technik zu benennen: Wer verlangt, Eingebürgerte müssten »seine alte Identität loslassen«, formuliert keine Beschreibung, sondern eine Bedingung — offenzulegen, statt über die Dosierung zu diskutieren, wie viel »Identität« man denn noch behalten dürfe. Wer darüber verhandelt, hat die Prämisse längst akzeptiert; das ist die Falle. Stattdessen lohnt der direkte Widerspruch: Kultur ist keine Substanz, die man vollständig besitzt oder verliert, sondern ein Zusammenspiel aus Sprache, Alltag, Recht und Gewohnheit, das sich laufend neu mischt — auch innerhalb einer als homogen imaginierten Mehrheitsgesellschaft. Konkret zeigt sich das an »kulturfremde Hilfsarbeiter und Versorgungsmigranten«: Der Ausdruck tut so, als beschreibe er Berufe, transportiert aber eine Zugehörigkeitsgrenze — benennbar mit: »Sie sprechen von Hilfsarbeit, meinen aber Herkunft.« Auch wo Menschen »in ihrem Kulturraum verbleiben« sollen: keine Analyse, sondern Grenzziehung im Gewand der Ortsbeschreibung. Wo dieselbe Setzung sich als bloße Feststellung tarnt — »Es entstehen Parallelgesellschaften. Das ist kein negativer Unterton; das ist einfach so« —, hilft die Rückfrage: »Warum betonen Sie dann, dass es keiner sei?« Ein klarer Satz zieht die Grenze: »Kulturen, die sich nicht verändern dürften, hätte es nie gegeben — auch unsere nicht.« Wer so kontert, entzieht der Behauptung ihre Tarnung als Tatsachenfeststellung, ohne selbst auf ihrem Boden weiterzustreiten. · Vorbeugen heißt: Ein Publikum stark machen, das die Behauptung von unvereinbaren Kulturen noch nicht durchschaut hat. Es richtet sich nicht an den, der die Parole schon gesagt hat. Deshalb erklärt dieser Text ruhig, statt zu widerlegen — und setzt unschlüssige Zuhörer nicht mit der Parole gleich. Der Ansatzpunkt ist die stille Annahme dahinter: Wer nur unter engen Bedingungen von »echte Integration, also Assimilation, gelingt« spricht, unterstellt: Es gebe nur eine Richtung der Anpassung — die der Zugewanderten an eine Mehrheitskultur, die sich selbst nie verändert. Tatsächlich verändern sich Gesellschaften mit Zuwanderung in beide Richtungen. Langsam, über Generationen. Das ist der normale Fall in der Geschichte — auch Deutschland selbst hat das durchgemacht. Genau hier hilft eine einfache Frage: »Welche eigene Gewohnheit, welchen eigenen Umgangston hat sich denn in den letzten dreißig Jahren verändert — war das schon Identitätsverlust?« Diese Frage zwingt dazu, die Lücke im Argument offenzulegen — statt mit Statistik dagegenzuhalten. Wer Zahlen gegen ein Gefühl von Heimatverlust setzt, akzeptiert bereits dessen Nullsummen-Logik und hat schon verloren. Auch ein Appell an einen gemeinsamen Wert lohnt sich: Wer in Sachsen-Anhalt lebt, kennt selbst mehrere Kulturschichten in der eigenen Biografie — Herkunftsregion, DDR-Zeit, die Umbrüche nach der Wende —, ohne dass daraus ein Identitätsverlust wurde. Fällt das Wort »kulturfremden«, lohnt sich die ruhige Übersetzung: Das Wort markiert eine Grenze, keine Beschreibung. Und diese Grenze lässt sich benennen, ohne die Person, die sie zieht, gleich zur Gegnerin zu erklären. Wer so fragt und übersetzt, nimmt der Annahme ihre Selbstverständlichkeit — ohne die Tür zuzuschlagen. Das unterscheidet diesen Weg vom Kontern, das auf offenen Widerspruch im Moment selbst zielt. · Kontern wirkt im Moment der Konfrontation. Anders als beim Vorbeugen geht es nicht darum, ein Publikum stark zu machen, sondern die Behauptung sofort zu entlarven. Deshalb darf der Ton schärfer sein — muss aber die Person von der Parole trennen und darf nicht in Empörung kippen. Empörung würde der Sprecher nur als Opferrolle verbuchen. Der stärkste Hebel: die Technik benennen. Wer verlangt, Eingebürgerte müssten »seine alte Identität loslassen«, beschreibt nichts — er stellt eine Bedingung. Das offenzulegen ist wichtiger, als über die Dosierung zu streiten: wie viel »Identität« man denn noch behalten dürfe. Wer darüber verhandelt, hat die Annahme dahinter schon akzeptiert — das ist die Falle. Besser ist der direkte Widerspruch: Kultur ist keine Substanz, die man ganz besitzt oder ganz verliert. Sie ist ein Zusammenspiel aus Sprache, Alltag, Recht und Gewohnheit, das sich laufend neu mischt — auch innerhalb einer Mehrheitsgesellschaft, die sich selbst für einheitlich hält. Konkret zeigt sich das an »kulturfremde Hilfsarbeiter und Versorgungsmigranten«: Der Ausdruck tut so, als beschreibe er Berufe. Tatsächlich zieht er eine Grenze der Zugehörigkeit — benennbar mit: »Sie sprechen von Hilfsarbeit, meinen aber Herkunft.« Auch wo Menschen »in ihrem Kulturraum verbleiben« sollen: keine Analyse, sondern eine Grenzziehung im Gewand einer Ortsbeschreibung. Wo dieselbe Setzung sich als reine Feststellung tarnt — »Es entstehen Parallelgesellschaften. Das ist kein negativer Unterton; das ist einfach so« —, hilft die Rückfrage: »Warum betonen Sie dann, dass es keiner sei?« Ein klarer Satz zieht die Grenze: »Kulturen, die sich nicht verändern dürften, hätte es nie gegeben — auch unsere nicht.« Wer so kontert, nimmt der Behauptung ihre Tarnung als Tatsache — ohne selbst auf ihrem Boden weiterzustreiten.
Gegenstrategie gegen Wirkungslosigkeit / Futilität (Argumentationsmuster): Wer diesem Argumentationsstrang vorbeugend die Wirkung nehmen will, verfolgt ein anderes Ziel als jemand, der ihn live widerlegt: Es geht nicht darum, eine Person vorzuführen, die eine Verwaltungspanne für einen Systembeweis hält, sondern darum, dass sie den Sprung von der Einzelbilanz zur grundsätzlichen Unmöglichkeit selbst bemerkt – deshalb bleibt der Ton fragend, nicht widerlegend. Der wirksamste Hebel ist die Nachfrage: Wer eine niedrige Abschiebequote als Beweis der Wirkungslosigkeit anführt, sollte gefragt werden, woran die Umsetzung konkret gescheitert ist – an fehlendem Personal, an Rechtsmitteln der Betroffenen, an der Kooperation anderer Staaten? Diese Frage entlarvt sich nicht als Angriff, sondern verlangt Präzisierung, wo vorher nur pauschales Achselzucken stand. Der Fall der 10 402 zugestimmten Übernahmeersuchen, denen nur drei tatsächliche Rückführungen gegenüberstehen, eignet sich gut dafür: Die Lücke ist real, aber sie ist eine Frage der Durchführung, keine, die zeigt, dass Rückführung als solche unmöglich wäre. Selbst der eigene Vorschlag der Gegenseite bestätigt das: Wenn Scharfenort anregt, »finanzielle Anreize zu geben, um die Abschiebequoten in den Landkreisen zu verbessern«, behandelt er die Lücke, sobald er konkret vorschlägt statt rhetorisch zu fragen, selbst als Steuerungsproblem – Resignation ist eben kein Wirksamkeitsnachweis, sie ist sein Ausbleiben. Wer die fragende Person mit der Forderung nach einem Systemausstieg gleichsetzt, erreicht das Gegenteil: Sie fühlt sich vorschnell einsortiert und übernimmt die Enttäuschungserzählung, die man entkräften wollte. Die Frage »Woran genau ist das gescheitert – und wäre es mit mehr Personal oder klareren Fristen anders gelaufen?« hält die Tür zur Reform offen, wo die Resignation sie zuschlägt. · Wer im Moment der Konfrontation kontert, verfolgt ein anderes Ziel als das vorbeugende Immunisieren: Die Behauptung steht bereits im Raum, vor Publikum, oft als rhetorische Frage getarnt – wie wenn Scharfenort nach der Drei-von-10.402-Zahl fragt: »Wie kann das sein? Ich habe einfach nur ein großes Fragezeichen.« Deshalb beginnt dieser Text mit der Benennung der Technik, nicht mit Verständnis: Aus einer schlecht funktionierenden Verwaltungspraxis wird ein Beweis gegen die Möglichkeit von Politik überhaupt gemacht. Am deutlichsten zeigt sich das bei Scharfenort selbst: »Aber das zeigt doch nur, dass es nicht funktioniert. Die Konsequenz kann für Deutschland doch nur sein: Es ist an der Zeit, aus diesem System auszusteigen« – als folge aus einer unbefriedigenden Bilanz zwingend der Totalausstieg, während jede Zwischenlösung als »kosmetische Maßnahme« oder »Wahlkampfblendgranate« abgewertet wird. Wirksamer als eine Gegenzahl ist es, das Muster selbst zu benennen: »Sie zeigen mir eine gescheiterte Umsetzung und erklären das Ziel selbst für gescheitert – das ist kein Beleg, das ist ein Sprung.« Diese Entlarvung trifft härter als jede Verwaltungsstatistik, weil sie die Konstruktion offenlegt, statt sich auf ihrem Boden zu bewegen – wer mit eigenen Erfolgszahlen dagegenhält, verliert bereits das eigentliche Argument. Der Widerspruch liegt zudem offen zutage: Wer, wie Mario Lehmann, eine Panne zum Beleg für »Ihr ganzes Politikversagen in der Breite« erklärt und andernorts von einer Regierung spricht, die »seit Monaten, seit September, notregiert«, wendet denselben Maßstab nur auf die Gegenseite an – die eigene Regierungsbeteiligung müsste daran ebenso scheitern. Wer das benennt, muss nicht eskalieren, um zu gewinnen – die Doppelmoral entlarvt sich selbst, sobald man sie ausspricht. · Vorbeugen hat ein anderes Ziel als live widerlegen: Es geht nicht darum, jemanden vorzuführen, der eine Verwaltungspanne für einen Beweis gegen das ganze System hält. Es geht darum, dass er den Sprung von der Einzelbilanz zur grundsätzlichen Unmöglichkeit selbst bemerkt. Deshalb bleibt der Ton fragend, nicht widerlegend. Das beste Werkzeug ist wieder die Nachfrage. Wer eine niedrige Abschiebequote als Beweis für Wirkungslosigkeit anführt, den kann man fragen: Woran genau ist die Umsetzung gescheitert? An fehlendem Personal? An Rechtsmitteln der Betroffenen? An fehlender Zusammenarbeit anderer Staaten? Diese Frage ist kein Angriff. Sie verlangt nur Genauigkeit, wo vorher nur ein pauschales Achselzucken stand. Der Fall der 10 402 zugestimmten Übernahmen, denen nur drei echte Rückführungen gegenüberstehen, eignet sich dafür gut: Die Lücke ist real. Aber sie zeigt ein Problem der Durchführung — nicht, dass Rückführung an sich unmöglich wäre. Sogar der eigene Vorschlag der Gegenseite bestätigt das: Wenn Scharfenort anregt, »finanzielle Anreize zu geben, um die Abschiebequoten in den Landkreisen zu verbessern«, behandelt er die Lücke selbst als Steuerungsproblem — sobald er konkret wird, statt nur rhetorisch zu fragen. Resignation ist eben kein Beweis für Wirkungslosigkeit. Sie ist nur ihr Ausbleiben. Wer die fragende Person mit der Forderung nach einem Systemausstieg gleichsetzt, erreicht das Gegenteil: Sie fühlt sich vorschnell einsortiert und übernimmt genau die Enttäuschungs-Erzählung, die man entkräften wollte. Die Frage »Woran genau ist das gescheitert – und wäre es mit mehr Personal oder klareren Fristen anders gelaufen?« hält die Tür zur Reform offen, wo die Resignation sie zuschlägt. · Kontern hat ein anderes Ziel als vorbeugendes Immunisieren: Die Behauptung steht schon im Raum, vor Publikum — oft als rhetorische Frage getarnt, wie wenn Scharfenort nach der Drei-von-10.402-Zahl fragt: »Wie kann das sein? Ich habe einfach nur ein großes Fragezeichen.« Deshalb beginnt man hier nicht mit Verständnis, sondern benennt sofort den Trick: Aus einer schlecht funktionierenden Verwaltungspraxis wird ein Beweis gegen Politik überhaupt gemacht. Am deutlichsten zeigt das Scharfenort selbst: »Aber das zeigt doch nur, dass es nicht funktioniert. Die Konsequenz kann für Deutschland doch nur sein: Es ist an der Zeit, aus diesem System auszusteigen« — als folge aus einer unbefriedigenden Bilanz zwingend der Totalausstieg. Jede Zwischenlösung wird dabei als »kosmetische Maßnahme« abgewertet, als »Wahlkampfblendgranate«. Stärker als jede Gegenzahl wirkt es, das Muster selbst zu benennen: »Sie zeigen mir eine gescheiterte Umsetzung und erklären das Ziel selbst für gescheitert – das ist kein Beleg, das ist ein Sprung.« Dieser Satz trifft härter als jede Verwaltungsstatistik, weil er die Konstruktion offenlegt, statt sich auf ihr Spielfeld zu stellen. Wer mit eigenen Erfolgszahlen dagegenhält, hat das eigentliche Argument schon verloren. Auch ein Widerspruch liegt offen zutage: Mario Lehmann erklärt eine Panne zum Beleg für »Ihr ganzes Politikversagen in der Breite« — und spricht andernorts von einer Regierung, die »seit Monaten, seit September, notregiert«. Er wendet also denselben strengen Maßstab nur auf die Gegenseite an: Die eigene Regierungsbeteiligung müsste daran genauso scheitern. Wer das ausspricht, muss nicht eskalieren, um zu gewinnen — die doppelte Messlatte entlarvt sich selbst, sobald man sie benennt.
Vertiefung: alle Manipulationsmittel und ihre Gegenrede.