Belegte Aussage — Tobias Rausch (AfD)
„Dann haben Sie gesagt, dass TTIP damals kritisiert worden sei. Ja, TTIP ist zu Recht kritisiert worden. TTIP wäre das Freihandelsabkommen mit Amerika gewesen. Dabei wäre es aber so gewesen, dass nicht unsere Standards für den europäischen Markt gegolten hätten, sondern die von Amerika. Das ist genau das, was Wirtschaftspolitisch befindet sich Deutschland seit der Ampelregierung in einem Dauerkrisenzustand. Die Unternehmen im Land leiden unter horrenden Energiekosten, die Sie verursacht haben, einer ideologiegetriebenen Klimapolitik und der überbordenden Bürokratie. Das haben Sie auch alles mit verursacht. Ob die neu gewählte Bundesregierung diesbezüglich einen echten Kurswechsel vollziehen kann, ist mehr als fraglich. Bisher haben viele Regierungen einen Bürokratieabbau versprochen, aber eingetreten ist wenig. Energie- und klimapolitisch steht die Merz-Regierung ebenfalls für ein „Weiter so!“. Nach der Wahl ist von einer Rückkehr zur Kernenergie seitens der Union nichts mehr zu hören.“
Quelle
- Sprecher
- Tobias Rausch (AfD)
- Datum
- 2025-05-13
- Quelle
- Stenografischer Bericht 8/88 — Aktuelle Debatte Folgen der neuen US-amerikanischen Zollpolitik für Sachsen-Anhalt Antrag Fraktion SPD - Drs. 8/5503
- Fundort
- Plenarprotokoll 8/88, TOP 5
- Original
- https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/plenum/wp8/088stzg.pdf
- Beleg-ID
- fs-wirt-abs-0101
Kodierte sprachliche Mittel
Dramatisieren / DammbruchKampfbegriffBelastung (Argumentationsmuster)Wirkungslosigkeit / Futilität (Argumentationsmuster)Gegenstrategie gegen Kampfbegriff: Das Wort in keiner Form übernehmen, auch nicht verneint oder in Anführungszeichen — benennen, dass es verurteilt statt beschreibt, und ein eigenes, beschreibendes Wort setzen. · Beschreibt dieses Wort etwas — oder verurteilt es nur? Wie hieße die Sache neutral? · forschungsgestuetzt
Gegenstrategie gegen Dramatisieren / Dammbruch: Die behauptete Kette Schritt für Schritt prüfen und die Gegenkräfte benennen, die sie stoppen — den Katastrophen-Rahmen dabei nicht nacherzählen, sondern nüchtern verkleinern. · Führt wirklich jeder Schritt zwingend zum nächsten — und welche Kräfte würden die Kette längst stoppen? · argumentationstheoretisch
Gegenstrategie gegen Belastung (Argumentationsmuster): Wer diesem Argumentationsstrang vorbeugend die Wirkung nehmen will, hat ein anderes Ziel als jemand, der ihn im Moment eines Wortwechsels widerlegt: Es geht nicht darum, eine Person vorzuführen, die die Belastungs-Erzählung übernommen hat, sondern darum, dass sie die Konstruktion durchschaut, bevor die nächste Zahl sie wieder überzeugt – deshalb bleibt der Ton erklärend und fragend, nicht widerlegend. Der wirksamste Hebel ist deshalb nicht die Gegenzahl, sondern das Nachfragen: Wer erklärt, »Wir sind an den Kapazitätsgrenzen«, sollte gefragt werden, welche Kapazitätsgrenze genau gemeint ist – die Zahl der Lehrer, die Zahl der Klassenräume, das Budget? – und seit wann diese Grenze existiert. Dieselbe Frage passt auf schärfere Behauptungen: Wer vorrechnet, »70 % der Leute, die hier sind«, kämen nur wegen des Sozialsystems, sollte gefragt werden, woher diese Zahl stammt – nicht um zu widerlegen, sondern um sie dorthin zurückzuholen, wo sie geprüft werden kann. Zugleich lohnt der Blick auf die eigene Erfahrung: Wer erzählt, die Schwimmbad-Öffnungszeiten seien gekürzt worden oder der Kita-Platz fehle, hat oft recht mit dem Befund, nur die Ursachenzuschreibung ist verkürzt. Genau hier hilft ein Anknüpfen an gemeinsame Werte statt an Abgrenzung: eine Gesellschaft, die in ihre Infrastruktur investiert, kümmert sich auch um die eigenen Kinder und Alten – das eint mehr, als es trennt. Wer die fragende Person mit der AfD-Parole gleichsetzt, erreicht das Gegenteil: Sie fühlt sich abgestempelt statt gehört und verhärtet sich in der Erzählung, die man entkräften wollte. Die Frage »Was genau ist hier knapp – Geld oder politischer Wille, es bereitzustellen?« öffnet einen Raum, in dem die Antwort nicht mehr feststeht. · Wer im Moment der Konfrontation kontert, verfolgt ein anderes Ziel als das vorbeugende Immunisieren: Die Behauptung steht bereits im Raum, vor Publikum, und muss live als das kenntlich gemacht werden, was sie ist – deshalb beginnt dieser Text nicht mit Verständnis, sondern mit der Benennung der Technik. Wenn behauptet wird, es »wandert ein Großteil der Zugewanderten direkt in die Sozialkassen ein und belastet diese, anstatt Entlastung zu bringen«, oder wenn eine Zahl wie »Fast jeder dritte Bürgergeld-Euro geht an Ausländer« fällt, lohnt zuerst die Faktenkorrektur: Was verschweigt diese Zahl – den Anteil der Erwerbstätigen unter denselben Menschen, den Bedarf einer alternden Gesellschaft an Arbeitskräften, die Kosten, die sie ohnehin trüge? Wirksamer als jede Einzelzahl zu kontern ist es, das Muster zu entlarven: »Sie zeigen mir eine Ausgabe und nennen sie das ganze Bild – wo bleibt die andere Seite der Bilanz?« Diese Entlarvung trifft härter als jede Gegenstatistik, weil sie die Konstruktion offenlegt statt sich auf ihrem Boden zu bewegen. Genau das ist die Falle: Wer mit eigenen Zahlen gegen dramatisierte Kollaps-Rhetorik anrennt, übernimmt bereits die Prämisse, dass hier eine reine Zahlenfrage verhandelt wird. Ebenso wenig hilft Empörung ohne Benennung – sie liefert nur die Kränkung, aus der sich die nächste Opferklage speist. Der Widerspruch liegt offen zutage, wo ein Redner selbst einräumt, Deutschland habe mehr Asylanträge angenommen »als die ganze Menschheit auf diesem Planeten zusammen«, während er im selben Atemzug von Konsequenzlosigkeit spricht – zwei Behauptungen, die sich widerlegen. Wer solche Sätze öffentlich nebeneinanderstellt, muss nicht empört sein, um zu gewinnen: Die Lücke selbst überzeugt. · Vorbeugen heißt: Menschen stark machen, bevor das Argument sie erreicht — oder kurz danach. Es geht nicht darum, jemanden zu widerlegen oder vorzuführen. Es geht darum, dass jemand die Masche selbst durchschaut, bevor ihn die nächste Zahl wieder überzeugt. Deshalb bleibt der Ton ruhig und fragend. Das beste Werkzeug ist die Nachfrage. Wer sagt: »Wir sind an den Kapazitätsgrenzen«, den kann man fragen: Welche Grenze genau? Zu wenig Lehrer? Zu wenig Räume? Zu wenig Geld? Und seit wann gibt es diese Grenze? Solche Fragen sind kein Angriff. Sie zwingen nur zur Genauigkeit — dort, wo vorher nur ein Gefühl von Überforderung war. Dieselbe Frage passt bei härteren Behauptungen: Wer vorrechnet, »70 % der Leute, die hier sind«, kämen nur wegen des Sozialsystems, den kann man fragen, woher diese Zahl stammt. Nicht um zu widerlegen — sondern damit die Zahl dorthin zurückmuss, wo man sie prüfen kann. Wichtig: die Erfahrung des Gegenübers ernst nehmen. Wer erzählt, dass das Schwimmbad kürzer öffnet oder der Kita-Platz fehlt, hat oft recht. Die Engpässe sind echt. Nur die Erklärung dafür ist zu kurz gedacht. Hier hilft ein gemeinsamer Wert: Ein Land, das in Schulen und Kitas investiert, kümmert sich auch um die eigenen Kinder und Alten. Das verbindet mehr, als es trennt. Ein Fehler wäre, das Gegenüber mit der AfD gleichzusetzen — wer sich abgestempelt fühlt, hört nicht mehr zu und glaubt der Erzählung erst recht. Am Ende hilft eine einfache Frage: »Was genau ist hier knapp – Geld oder politischer Wille, es bereitzustellen?« · Kontern heißt: Die Behauptung steht schon im Raum, andere hören zu — jetzt muss sie sofort als das erkennbar werden, was sie ist. Deshalb beginnt man nicht mit Verständnis, sondern benennt den Trick. Wenn jemand behauptet, es »wandert ein Großteil der Zugewanderten direkt in die Sozialkassen ein und belastet diese, anstatt Entlastung zu bringen«, oder eine Zahl fällt wie »Fast jeder dritte Bürgergeld-Euro geht an Ausländer« — dann lohnt zuerst die Frage: Was verschweigt diese Zahl? Wie viele dieser Menschen arbeiten? Wie dringend braucht ein alterndes Land Arbeitskräfte? Welche Kosten hätte es auch ohne Zuwanderung? Noch stärker als jede Gegenzahl wirkt es, das Muster selbst zu benennen: »Sie zeigen mir eine Ausgabe und nennen sie das ganze Bild – wo bleibt die andere Seite der Bilanz?« Dieser Satz trifft härter als jede Statistik, denn er legt den Bau des Arguments offen, statt sich auf dessen Spielfeld zu stellen. Genau das ist die Falle: Wer mit eigenen Zahlen gegen die Untergangs-Rhetorik anrennt, hat schon akzeptiert, dass es nur um Zahlen geht. Auch Empörung hilft nicht — sie liefert der Gegenseite nur die Kränkung für die nächste Opfer-Erzählung. Manchmal widerlegt sich das Argument sogar selbst: Ein Redner räumt ein, Deutschland habe mehr Asylanträge angenommen »als die ganze Menschheit auf diesem Planeten zusammen« — und beklagt im selben Atemzug, es geschehe nichts. Beides zusammen geht nicht. Wer solche Sätze nebeneinanderstellt, braucht keine Empörung. Die Lücke überzeugt von selbst.
Gegenstrategie gegen Wirkungslosigkeit / Futilität (Argumentationsmuster): Wer diesem Argumentationsstrang vorbeugend die Wirkung nehmen will, verfolgt ein anderes Ziel als jemand, der ihn live widerlegt: Es geht nicht darum, eine Person vorzuführen, die eine Verwaltungspanne für einen Systembeweis hält, sondern darum, dass sie den Sprung von der Einzelbilanz zur grundsätzlichen Unmöglichkeit selbst bemerkt – deshalb bleibt der Ton fragend, nicht widerlegend. Der wirksamste Hebel ist die Nachfrage: Wer eine niedrige Abschiebequote als Beweis der Wirkungslosigkeit anführt, sollte gefragt werden, woran die Umsetzung konkret gescheitert ist – an fehlendem Personal, an Rechtsmitteln der Betroffenen, an der Kooperation anderer Staaten? Diese Frage entlarvt sich nicht als Angriff, sondern verlangt Präzisierung, wo vorher nur pauschales Achselzucken stand. Der Fall der 10 402 zugestimmten Übernahmeersuchen, denen nur drei tatsächliche Rückführungen gegenüberstehen, eignet sich gut dafür: Die Lücke ist real, aber sie ist eine Frage der Durchführung, keine, die zeigt, dass Rückführung als solche unmöglich wäre. Selbst der eigene Vorschlag der Gegenseite bestätigt das: Wenn Scharfenort anregt, »finanzielle Anreize zu geben, um die Abschiebequoten in den Landkreisen zu verbessern«, behandelt er die Lücke, sobald er konkret vorschlägt statt rhetorisch zu fragen, selbst als Steuerungsproblem – Resignation ist eben kein Wirksamkeitsnachweis, sie ist sein Ausbleiben. Wer die fragende Person mit der Forderung nach einem Systemausstieg gleichsetzt, erreicht das Gegenteil: Sie fühlt sich vorschnell einsortiert und übernimmt die Enttäuschungserzählung, die man entkräften wollte. Die Frage »Woran genau ist das gescheitert – und wäre es mit mehr Personal oder klareren Fristen anders gelaufen?« hält die Tür zur Reform offen, wo die Resignation sie zuschlägt. · Wer im Moment der Konfrontation kontert, verfolgt ein anderes Ziel als das vorbeugende Immunisieren: Die Behauptung steht bereits im Raum, vor Publikum, oft als rhetorische Frage getarnt – wie wenn Scharfenort nach der Drei-von-10.402-Zahl fragt: »Wie kann das sein? Ich habe einfach nur ein großes Fragezeichen.« Deshalb beginnt dieser Text mit der Benennung der Technik, nicht mit Verständnis: Aus einer schlecht funktionierenden Verwaltungspraxis wird ein Beweis gegen die Möglichkeit von Politik überhaupt gemacht. Am deutlichsten zeigt sich das bei Scharfenort selbst: »Aber das zeigt doch nur, dass es nicht funktioniert. Die Konsequenz kann für Deutschland doch nur sein: Es ist an der Zeit, aus diesem System auszusteigen« – als folge aus einer unbefriedigenden Bilanz zwingend der Totalausstieg, während jede Zwischenlösung als »kosmetische Maßnahme« oder »Wahlkampfblendgranate« abgewertet wird. Wirksamer als eine Gegenzahl ist es, das Muster selbst zu benennen: »Sie zeigen mir eine gescheiterte Umsetzung und erklären das Ziel selbst für gescheitert – das ist kein Beleg, das ist ein Sprung.« Diese Entlarvung trifft härter als jede Verwaltungsstatistik, weil sie die Konstruktion offenlegt, statt sich auf ihrem Boden zu bewegen – wer mit eigenen Erfolgszahlen dagegenhält, verliert bereits das eigentliche Argument. Der Widerspruch liegt zudem offen zutage: Wer, wie Mario Lehmann, eine Panne zum Beleg für »Ihr ganzes Politikversagen in der Breite« erklärt und andernorts von einer Regierung spricht, die »seit Monaten, seit September, notregiert«, wendet denselben Maßstab nur auf die Gegenseite an – die eigene Regierungsbeteiligung müsste daran ebenso scheitern. Wer das benennt, muss nicht eskalieren, um zu gewinnen – die Doppelmoral entlarvt sich selbst, sobald man sie ausspricht. · Vorbeugen hat ein anderes Ziel als live widerlegen: Es geht nicht darum, jemanden vorzuführen, der eine Verwaltungspanne für einen Beweis gegen das ganze System hält. Es geht darum, dass er den Sprung von der Einzelbilanz zur grundsätzlichen Unmöglichkeit selbst bemerkt. Deshalb bleibt der Ton fragend, nicht widerlegend. Das beste Werkzeug ist wieder die Nachfrage. Wer eine niedrige Abschiebequote als Beweis für Wirkungslosigkeit anführt, den kann man fragen: Woran genau ist die Umsetzung gescheitert? An fehlendem Personal? An Rechtsmitteln der Betroffenen? An fehlender Zusammenarbeit anderer Staaten? Diese Frage ist kein Angriff. Sie verlangt nur Genauigkeit, wo vorher nur ein pauschales Achselzucken stand. Der Fall der 10 402 zugestimmten Übernahmen, denen nur drei echte Rückführungen gegenüberstehen, eignet sich dafür gut: Die Lücke ist real. Aber sie zeigt ein Problem der Durchführung — nicht, dass Rückführung an sich unmöglich wäre. Sogar der eigene Vorschlag der Gegenseite bestätigt das: Wenn Scharfenort anregt, »finanzielle Anreize zu geben, um die Abschiebequoten in den Landkreisen zu verbessern«, behandelt er die Lücke selbst als Steuerungsproblem — sobald er konkret wird, statt nur rhetorisch zu fragen. Resignation ist eben kein Beweis für Wirkungslosigkeit. Sie ist nur ihr Ausbleiben. Wer die fragende Person mit der Forderung nach einem Systemausstieg gleichsetzt, erreicht das Gegenteil: Sie fühlt sich vorschnell einsortiert und übernimmt genau die Enttäuschungs-Erzählung, die man entkräften wollte. Die Frage »Woran genau ist das gescheitert – und wäre es mit mehr Personal oder klareren Fristen anders gelaufen?« hält die Tür zur Reform offen, wo die Resignation sie zuschlägt. · Kontern hat ein anderes Ziel als vorbeugendes Immunisieren: Die Behauptung steht schon im Raum, vor Publikum — oft als rhetorische Frage getarnt, wie wenn Scharfenort nach der Drei-von-10.402-Zahl fragt: »Wie kann das sein? Ich habe einfach nur ein großes Fragezeichen.« Deshalb beginnt man hier nicht mit Verständnis, sondern benennt sofort den Trick: Aus einer schlecht funktionierenden Verwaltungspraxis wird ein Beweis gegen Politik überhaupt gemacht. Am deutlichsten zeigt das Scharfenort selbst: »Aber das zeigt doch nur, dass es nicht funktioniert. Die Konsequenz kann für Deutschland doch nur sein: Es ist an der Zeit, aus diesem System auszusteigen« — als folge aus einer unbefriedigenden Bilanz zwingend der Totalausstieg. Jede Zwischenlösung wird dabei als »kosmetische Maßnahme« abgewertet, als »Wahlkampfblendgranate«. Stärker als jede Gegenzahl wirkt es, das Muster selbst zu benennen: »Sie zeigen mir eine gescheiterte Umsetzung und erklären das Ziel selbst für gescheitert – das ist kein Beleg, das ist ein Sprung.« Dieser Satz trifft härter als jede Verwaltungsstatistik, weil er die Konstruktion offenlegt, statt sich auf ihr Spielfeld zu stellen. Wer mit eigenen Erfolgszahlen dagegenhält, hat das eigentliche Argument schon verloren. Auch ein Widerspruch liegt offen zutage: Mario Lehmann erklärt eine Panne zum Beleg für »Ihr ganzes Politikversagen in der Breite« — und spricht andernorts von einer Regierung, die »seit Monaten, seit September, notregiert«. Er wendet also denselben strengen Maßstab nur auf die Gegenseite an: Die eigene Regierungsbeteiligung müsste daran genauso scheitern. Wer das ausspricht, muss nicht eskalieren, um zu gewinnen — die doppelte Messlatte entlarvt sich selbst, sobald man sie benennt.
Vertiefung: alle Manipulationsmittel und ihre Gegenrede.