„Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte setzt den Fehlanreiz, ein Familienmitglied mit Brückenkopffunktion nach Deutschland zu entsenden, um nach …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Beim überwiegenden Anteil der derzeit in Deutschland befindlichen subsidiär Schutzberechtigten handelt es sich um syrische Staatsbürger. Mit dem konzertierten …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Vor diesem Hintergrund ist es kontraproduktiv, den in Deutschland befindlichen Syrern mit dem Familiennachzug eine dauerhafte Bleibeperspektive in Deutschland …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Die Politik der offenen Grenzen mit dem millionenfachen, unkontrollierten und illegalen Zuzug von Ausländern bringt die deutsche Gesellschaft an die Grenzen …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Sie gefährdet die Tragfähigkeit der ohnehin fragilen sozialen Sicherungssysteme.“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Zusätzlich werden dem Steuer- und Gebührenzahler erhebliche Lasten aufgebürdet.“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„In Bezug auf die öffentliche Sicherheit hat die massenhafte Zuwanderung von kulturfremden Ausländern bereits jetzt das öffentliche Leben ebenso nachhaltig wie …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Der in vielen Fällen mangelnde Wille zur Einordnung in das schutzgewährende Gastland, die Akzeptanz seiner kulturellen Eigenheiten, Sitten und Gebräuche und …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„zeigen die erhebliche Problemdichte der Aufnahme von Menschen, die in muslimischen Gesellschaften sozialisiert wurden“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Der Familiennachzug verschärft diese Problemlage.“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Anstelle der Ausweitung massenhafter Zuwanderung durch Familiennachzug wäre die konsequente Repatriierung von ausreisepflichtigen Ausländern zu unterstützen.“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Im Gegensatz zu politisch Verfolgten, die in der Regel einer individuellen Verfolgung ausgesetzt sind, befinden sich subsidiär schutzberechtigte Personen vor …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Dass der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung nur für berufstätige Eltern und alleinerziehende Bezieher von Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II gilt. …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Insbesondere Mehrkindfamilien unterliegen stärkeren finanziellen Belastungen als andere Familien. Angesichts des demographischen Wandels, liegt es im Interesse …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Die Forderung nach der Halbierung des zeitlichen Betreuungsanspruchs für nicht erwerbstätige Eltern mit Ausnahme von alleinerziehenden Beziehern von Leistungen …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Der gesetzliche Zweck der Kinderbetreuung ist die Gewährleistung von Familie und Beruf - dieser Zweck wird durch die Forderung des Antrages nicht tangiert.“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Zur Finanzierung des Landesanteils der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege sollen Mittel verwendet werden, die bisher …“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Zudem sind Haushaltsreste, Steuermehreinnahmen und ggf. Mittel für unbegleitete sogenannte minderjährige Ausländer im oben genannten Sinn umzuwidmen.“
AfD-Fraktion, 2018-01-17 — Beleg ansehen
„Schließlich ist zu bedenken, dass durch ungenügende Interventionen bei Kindesmisshandlung negative Verhaltensmuster an die nächste Generation weitergegeben …“
AfD-Fraktion, 2019-02-20 — Beleg ansehen
„Tatsächlich liegt auch das verschärfte Strafmaß für den Besitz von Kinderpornographie noch unter dem für Ladendiebstahl, für den man bis zu fünf Jahre …“
AfD-Fraktion, 2019-02-20 — Beleg ansehen
„Anlassgebend für diesen Antragspunkt ist der öffentlich bekannt gewordene Fall eines ehemaligen Burger SPD-Stadtrates, der aufgrund des Besitzes kinder- und …“
AfD-Fraktion, 2019-02-20 — Beleg ansehen
„Das Strafmaß für den Besitz von Kinderpornographie wurde im Zuge der Edathy-Affäre (ehem. MdB, SPD) von zwei auf drei Jahre erhöht.“
AfD-Fraktion, 2019-02-20 — Beleg ansehen
„Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung stiegen seit dem Jahr 2016 sprunghaft an. Die von der Landesregierung verabschiedete KiFöG-Novelle brachte keine …“
AfD-Fraktion, 2019-03-21 — Beleg ansehen
„Die Deckung der Mehrausgaben soll durch Einsparungen im Bereich des Asylwesens erzielt werden.“
AfD-Fraktion, 2019-03-21 — Beleg ansehen
„Aus Sicht der AfD-Fraktion ist es dem Steuerzahler nicht länger vermittelbar, dass das Steueraufkommen für die Alimentierung staatsfremder Personengruppen …“
AfD-Fraktion, 2019-03-21 — Beleg ansehen
„Erschwerend kommt die Absicht der Landesregierung hinzu, entgegen dem Mehrheitswillen der Bevölkerung rund 200 Millionen Euro für eine erneute Bankenrettung …“
AfD-Fraktion, 2019-03-21 — Beleg ansehen
„Diese Eltern dürfen für ihren Einsatz zu Beginn der Corona-Krise nicht bestraft werden.“
AfD-Fraktion, 2020-09-02 — Beleg ansehen
„Unsere Kinder auf Morgen vorbereiten!“
AfD-Fraktion, 2020-11-09 — Beleg ansehen
„Senkung der Grunderwerbsteuer als Mittel der Familienförderung“
AfD-Fraktion, 2020-12-07 — Beleg ansehen
„In Zeiten niedrigster Zinsen und steigender Mieten sowie akuter Inflationsgefahr soll es Normalverdienern und insbesondere Familien mit Kindern ermöglicht …“
AfD-Fraktion, 2020-12-07 — Beleg ansehen
„soll es Normalverdienern und insbesondere Familien mit Kindern ermöglicht werden, Wohneigentum zu bilden. Dies wird durch die Grunderwerbsteuer erschwert.“
AfD-Fraktion, 2020-12-07 — Beleg ansehen
„Für die meisten Normalverdiener, insbesondere junge Familien, stellt dies eine erhebliche Schmälerung der Eigenkapitalbasis dar“
AfD-Fraktion, 2020-12-07 — Beleg ansehen
„Durch die einseitige Fokussierung auf wissenschaftlich nicht weiter begründete Inzidenzwerte gerät die Situation der Bürger, der Familien, der Schulkinder und …“
AfD-Fraktion, 2021-01-26 — Beleg ansehen
„die Pflichttests greifen in das elterliche Erziehungsrecht ein, insofern die Tests mit einem Eindringen in Körperöffnungen verbunden sind, liegt auch ein …“
AfD-Fraktion, 2021-04-14 — Beleg ansehen
„Diese Gefährdungslage kann die massiven Eingriffe in essentielle Grundrechte unserer Kinder und Eltern nicht rechtfertigen.“
AfD-Fraktion, 2021-04-14 — Beleg ansehen
„Insbesondere Kinder und Jugendliche sind abgesehen von extrem seltenen Einzelfällen nicht im Geringsten gefährdet.“
AfD-Fraktion, 2021-04-14 — Beleg ansehen
„Der Freude über eine zunehmende Lebenserwartung unserer Bürger stellt sich die Sorge über einen ausbleibenden Kindersegen entgegen.“
AfD-Fraktion, 2021-04-14 — Beleg ansehen
„Frankreich ist es bewährte Staatsräson, über eine kluge Familienpolitik eine gesunde Bevölkerungsentwicklung zu erreichen.“
AfD-Fraktion, 2021-04-14 — Beleg ansehen
„lässt sich ableiten, dass Kinderarmut in einer Wohlstandsgesellschaft kein Naturgesetz ist, sondern sich durch gute Familienpolitik in Verbindung mit der …“
AfD-Fraktion, 2021-04-14 — Beleg ansehen
„Im Durchschnitt der letzten 10 Jahre wurden in Frankreich jedes Jahr fast 200.000 Kinder mehr geboren als Franzosen verstarben. In Deutschland ist es …“
AfD-Fraktion, 2021-04-14 — Beleg ansehen
„in die Gesundheit und damit in die Zukunft unserer Kinder investieren“
AfD-Fraktion, 2021-11-08 — Beleg ansehen
„Das Konzept der Landesregierung wird diesem Begehren nur teilweise gerecht.“
AfD-Fraktion, 2022-04-12 — Beleg ansehen
„Wir sind verpflichtet, diesen Kindern ein Unterrichtsangebot zu machen.“
AfD-Fraktion, 2022-04-12 — Beleg ansehen
„Die Sonderklassen bestehen so lange, wie sich schulpflichtige Kinder und Jugendliche aus der Ukraine kriegsbedingt in Sachsen-Anhalt aufhalten.“
AfD-Fraktion, 2022-04-12 — Beleg ansehen
„Die Geburtshilfe in Sachsen-Anhalt ist durch weitere Standortschließungen gefährdet, womit die tatsächlichen Bedarfe und Bedürfnisse von Familien, so wie es u. …“
AfD-Fraktion, 2023-04-14 — Beleg ansehen
„ein sogenanntes Bürokratiemonster geschaffen wurde, welches keine personalschonende Erleichterung schafft“
AfD-Fraktion, 2023-04-14 — Beleg ansehen
„„Die Luft brennt“, das sind die mahnenden Worte eines Kinderarztes aus der Börde, der eine der wenigen Kinderarztpraxen in dieser Region betreibt.“
AfD-Fraktion, 2023-04-14 — Beleg ansehen
„„Mit einer schweren Keule aus Leveln und Leistungsgruppen wird die Existenzgrundlage kleinerer Kliniken, die insbesondere im ländlichen Bereich bislang eine …“
AfD-Fraktion, 2023-04-14 — Beleg ansehen